• FlickR/ lecasio

Eine breite Mehrheit der EU-Abgeordneten hat sich heute gegen eine frühzeitige Aufgabe des Steinkohlesektors in Europa ausgesprochen. Von 663 Parlamentariern stellten sich 465, darunter auch die Fraktion der Vereinigten Linken, hinter einen Industriezweig, der alleine in Deutschland mehrere Tausend Arbeitsplätze bietet, sowie weitere 10.000 bei Zulieferbetrieben.

Jürgen Klute, Koordinator der Linksfraktion im Wirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments begrüßt das klare Signal des Parlaments: "Die Aufrechterhaltung der europäischen Kohlezechen bis 2018 ist ein Gebot der Vernunft. Ein Ausstieg bis 2014, wie von Kommissionspräsident Barroso vorgeschlagen, wäre für die betroffenen Regionen kaum aufzufangen und auch technologisch nur schwer umzusetzen."

Das Parlament hat sich auch dafür ausgesprochen, dass Standorte, die eine Chance haben, in Zukunft marktwirtschaftlich zu bestehen, für den Zeitraum bis 2018 nicht von den Beihilfen ausgeschlossen werden. Der Kommissionsvorschlag sieht demgegenüber ausschließlich eine Regelung für Standorte vor, die unwiderruflich geschlossen werden sollen. Klute: "Die Parlamentarier haben damit ein weit höheres Maß an wirtschaftlicher Weitsicht und Verantwortungsbewusstsein bewiesen. Kohle spielt für Europas Wirtschaft nicht nur als Energieträger eine wichtige Rolle, sondern ist darüber hinaus der einzige Rohstoff, der perspektivisch die Rolle von Erdöl in der chemischen Industrie ersetzen kann.

Klute sieht die Position des Parlaments nicht im Widerspruch zu Fortschritten im Klimaschutz: "Man muss sich klar machen, dass im europäischen Bergbau höchste Umwelt- und Technologiestandards eingehalten werden und über Jahre Arbeitsbedingungen erkämpft wurden, die heute seinesgleichen suchen. Die Kommission will mit ihrem kurzsichtigen Vorschlag nichts weiter als Kosten senken. Heimische Energieträger sollen durch billigere Importkohle ersetzt werden. An verkehrsgünstigen Standorten sollen neue Kraftwerke entstehen. Auf diese Weise werden wertvolle Rohstoffe aus ärmeren Ländern abgezogen und teilweise mörderische Arbeitsbedingungen und politische Regime gedeckt. Das geplante Freihandelsabkommen mit Kolumbien ist auch in diesem Licht zu bewerten. Ich erwarte nun von Barroso, dass er die Sichtweise des Parlaments nicht übergeht."

Das Parlament hat sich auch dafür ausgesprochen, dass Standorte, die eine Chance haben, in Zukunft marktwirtschaftlich zu bestehen, für den Zeitraum bis 2018 nicht von den Beihilfen ausgeschlossen werden. Der Kommissionsvorschlag sieht demgegenüber ausschließlich eine Regelung für Standorte vor, die unwiderruflich geschlossen werden sollen. Klute: "Die Parlamentarier haben damit ein weit höheres Maß an wirtschaftlicher Weitsicht und Verantwortungsbewusstsein bewiesen. Kohle spielt für Europas Wirtschaft nicht nur als Energieträger eine wichtige Rolle, sondern ist darüber hinaus der einzige Rohstoff, der perspektivisch die Rolle von Erdöl in der chemischen Industrie ersetzen kann.

Klute sieht die Position des Parlaments nicht im Widerspruch zu Fortschritten im Klimaschutz: "Man muss sich klar machen, dass im europäischen Bergbau höchste Umwelt- und Technologiestandards eingehalten werden und über Jahre Arbeitsbedingungen erkämpft wurden, die heute seinesgleichen suchen. Die Kommission will mit ihrem kurzsichtigen Vorschlag nichts weiter als Kosten senken. Heimische Energieträger sollen durch billigere Importkohle ersetzt werden. An verkehrsgünstigen Standorten sollen neue Kraftwerke entstehen. Auf diese Weise werden wertvolle Rohstoffe aus ärmeren Ländern abgezogen und teilweise mörderische Arbeitsbedingungen und politische Regime gedeckt. Das geplante Freihandelsabkommen mit Kolumbien ist auch in diesem Licht zu bewerten. Ich erwarte nun von Barroso, dass er die Sichtweise des Parlaments nicht übergeht."