• FlickR/ Denis Colette

Am Morgen des 15. Januar 2011 wurde im Iran der politische Gefangene Huseyn Xizri, nach 2-jähriger Inhaftierung und schwerer Folter, ohne die Möglichkeit sich angemessen vor Gericht zu verteidigen hingerichtet.

Huseyn Xizri wurde 1982 in Urmia im Iran geboren. Ende Juli 2008 nahmen die Iranischen Behörden Xizri in der Stadt Kramaschan fest. Daraufhin wurde er 49 Tage gefoltert und am 18. September 2008 mit einem Krankenwagen in das Almehdis Pasdaran Militär Gefängnis transpor-tiert. Dort war Huseyn Xizri Berichten zufolge weitere 159 Tage schwerer Folter ausgesetzt.

Am 17. Februar 2008 verurteilte der Richter Darweschie den politischen Gefangenen vor dem Revolutionsgericht in Urmia zum Tode. Das Verfahren dauerte 10 Minuten. Ein Anwalt von Huseyn Xizri war nicht anwesend. Stattdessen begleiteten Vertreter der Armee und des iranischen Geheimdienstes den Prozess. Xizri wurde die Mitgliedschaft in der Partei PJAK vorgeworfen. „Prozesse einer Dauer von 5-10 Minuten, ohne die Anwesenheit von Rechtsanwälten finden im Iran häufig statt. Oft enden sie mit Hinrichtungsurteilen,“ kritisiert Fuad Zindani von der Föderation für politische Gefangene aus Kurdistan (FKPP).

Am 11.04.2010 wurde Huseyn Xizri an einen zunächst unbekannten Ort transportiert. Erst nach 7 Tagen konnte recherchiert werden, dass Xizri in die Hinrichtungsabteilung des Gefängnisses der Stadt Qeswin gebracht worden war. Am 05.11.2010 wandte sich Huseyn Xizri schriftlich an das höchsten Gericht im Iran und legte Berufung gegen das Urteil ein. Diese wurde abgelehnt. Die höchste Gericht übersandte den politischen Gefangenen stattdessen in die Hinrichtungsabteilung Nr. 9. im Gefängnis von Urmia. Am 05.01.2011 wurde er mit verbundenen Händen, Füßen und Augen erneut verschleppt.

Letzte Woche versuchte die Familie von Huseyn Xizri ihren Verwandten in dieser Abteilung zu besuchen. Dort wurde ihnen die Auskunft erteilt, dass sie am Sonnabend den 15.01.2011 erneut fragen sollten. Am Morgen dieses Tags war Huseyn Xizri allerdings bereits hingerichtet worden.

Weiteren 17 politischen Häftlinge kurdischer Herkunft droht momentan ebenfalls eine Hinrichtung. Sie sind sämtlich in Gefängnissen im Iran inhaftiert. Die Haftbedingungen sind katastrophal. Die Prozesse verliefen ebenfalls menschenrechtswidrig. Sämtliche Häftlinge waren und sind zudem Folter ausgesetzt. Sie befinden sich derzeit in einem Hungerstreik.

„Hinrichtungen verstoßen gegen die Menschenwürde. Auch die Generalversammlung der UN ist dieser Ansicht. Das iranische Regime muss seine Hinrichtungspraxis sofort beenden,“ kommentiert Fuad Zindani. Die Föderation für politische Gefangene aus Kurdistan fordert die sofortige Freilassung der politischen Gefangen. Auch die rechtswidrigen und menschenverach-tenden Schnellprozesse sind nicht hinnehmbar. Politisch Verantwortliche in der Bundesrepublik und aus Europa sind gefordert Druck auf die Iranische Regierung auszuüben internationale Menschenrechtsstandards einzuhalten.

Föderation für politische Gefangene in Kurdistan

Rückfragen: Fuad Zindani; Telefon: 0176 76535548