Am kommenden Samstag, 19.2.2011, wollen sich in Dresden Neonazis aus ganz Europa zu ihrem alljährlichen Großaufmarsch in Dresden versammeln. Mit dieser Demonstration, die mittlerweile zur größten ihrer Art in Europa geworden ist, leugnen Neonazis öffentlich die deutsche Schuld am 2. Weltkrieg und an der ideologisch motivierten Ermordung mehrerer Millionen Menschen.

Bereits am 13.2.2011 marschierten in Dresden 1.300 Ewiggestrige. Mehrere Tausend Menschen setzten diesem Treiben ihren Mut und ihre Entschlossenheit entgegen und sorgten so dafür, dass die Neonazis nur eine verkürzte Route laufen konnten. Die von Ordnungsamt und Polizei festgelegte weiträumige Trennung konnte glücklicherweise durch die Praxis ausgehebelt werden. Trotz des Verbotes von demokratischen Gegenveranstaltungen gelangten zahlreiche Menschen in Sicht- und Hörweite des Naziaufmarsches und zeigten ihren Protest.

Die Fraktion GUE/ NGL unterstützt die breit getragenen Proteste gegen den Aufmarsch von Neonazis am 19.2.2011 in Dresden mit aller Kraft. Mitglieder der Fraktion werden die zivilgesellschaftlichen Blockaden an diesem Tag persönlich unterstützen, unter ihnen der Vorsitzende der GUE/NGL-Fraktion, Prof. Lothar Bisky, die Dresdner Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst sowie der Europaabgeordnete João Ferreira (Portugal).

„Der Protest gegen Europas größten Neonaziaufmarsch bedeutet den praktischen Widerspruch gegen Geschichtsrevisionismus, gegen Ideologien der Ungleichwertigkeit von Menschen und gegen nationalistische Engstirnigkeit. Wir als europäische Linke stehen mit den DemonstrantInnen für einen bewussten Umgang mit der (deutschen) Geschichte und die Universalität der Menschenrechte ein! Besonders erfreut zeigen wir uns über die internationale Teilnahme an den Protesten in Dresden." so Prof. Lothar Bisky, Vorsitzender der Fraktion GUE/ NGL.

Die Fraktion GUE/ NGL fordert die Dresdner Politik auf, sich am 19.2.2011 an den Protesten gegen den Neonazi-Großaufmarsch zu beteiligen. Die Polizei wird zu einem verhältnismäßigen Vorgehen aufgerufen.