Iran: Todesstrafe aussetzen!

PRESSEMITTEILUNG von JÜRGEN KLUTE

30.11.2009

Jürgen Klute: "Die Todesstrafe gegen zwölf iranische Kurden muss umgehend augesetzt werden. Der iranische Präsident kann sicher sein: Die internationale Gemeinschaft schaut auf die Entwicklungen im Iran. Die Abschaffung der Todesstrafe ist ein wichtiger Schritt für eine Annäherung zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Iran."

Der Europaabgeordnete Jürgen Klute hatte sich zahlreichen internationalen Protesten angeschlossen und in einem persönlichen Brief den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadineschad aufgerufen, die Verhängung der Todesstrafe auszusetzen. "Der Iran hat internationale Abkommen unterzeichnet, zu denen die Verhängung der Todesstrafe im Widerspruch steht. Auch muss sich ein Staat in seinem Demokratiebewusstsein daran messen lassen, wie er mit politischen Minderheiten umgeht."

Bei den zum Tode verurteilten handelt es sich um Hebibulla Letifi, Serko Maarfi, Ferzad Kemanger, Ferhad Wekili, Ali Heyderiyan, Fesih Yasemini, Rustem Arkiya, Zeynep Celaliyan, Ferhat Chalis, Ramazan Ahmet, Enwer Rostemi und Sakir Baki. Ihnen wird vorgeworfen, Mitglieder oder Sympathisanten einer kurdischen politischen Gruppe zu sein.
"Ich hoffe", so Klute, "dass die gemeinsamen Aktivitäten und weltweiten Proteste dazu führen, die jetzt vom Tode bedrohten Kurden im Iran vor der Vollstreckung der Todesstrafe zu bewahren. Das wäre auch ein Schritt zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe."

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