• Jürgen Klute

Nach der Bestätigung des Amtsinhabers Hugo Chávez vor zwei Monaten, werden die Bürger Venezuelas an diesem Sonntag, den 16. Dezember, erneut an die Wahlurnen gerufen. Die Regionalwahlen in dem südamerikanischen Land stehen nicht zuletzt unter dem Zeichen des schwierigen Gesundheitszustands des Präsidenten, der sich am Dienstag erneut einer Krebsoperation unterziehen musste.

Jürgen Klute, Europaabgeordneter der LINKEN und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung EU-Lateinamerika, ist bis zum 18. Dezember vor Ort, um sich ein Bild vom Ablauf der Wahlen zu machen. Gemeinsam mit 40 Wahlbeobachtern aus sechs europäischen und zwölf lateinamerikanischen Ländern nimmt er seit gestern am Begleiterprogramm der nationalen Wahlbehörde teil. Umfrageinstitute gehen davon aus, dass die linksgerichtete Regierungspartei erneut den Gouverneur in der überwiegenden Merheit der Provinzen des Landes stellen kann. Jürgen Klute äußert sich im Vorfeld des Wahlgangs:

„Ich denke, Venezuela hat in Europa ein klares Image-Problem. Chávez hat hier angesichts seiner wirtschaftspolitischen Linie und seines forschen persönlichen Auftretens wenig Freunde. Aller Kritik zum Trotz sollte man aber anerkennen, dass er mit seiner Politik die Unterstützung der Bürger seines Landes hat. Den Präsidentschaftswahlen vom 7. Oktober diesen Jahres wurde einhellig ein korrekter Ablauf bescheinigt, Ex-Präsident Jimmy Carter hat das Wahlsystem in Venezuela gar als bestes weltweit bezeichnet. Auch angesichts einer Wahlbeteiligung von 80 Prozent, denke ich, dass die Demokratie in Venezuela eindeutig mehr als eine oberflächliche oder interessensgeleitete Aburteilung verdient hat."

Für Jürgen Klute ist es nicht die erste internationale Beobachtermission, an der er teilnimmt. Im Juni 2011 ist er als Beobachter der Parlamentswahlen in die kurdische Provinz Van, im äußerersten Osten der Türkei gereist. Im Juli diesen Jahres hat das EU-Parlament auf seine Anregung hin eine Delegation ins südamerikanische Paraguay entsandt, um sich ein genaueres Bild von der verfassungswidrigen Absetzung des Präsidenten zu machen.

Brüssel, 14. Dezember 2012