"Gemeinsamer Aufbruch für ein Soziales Europa"
PRESSEMITTEILUNG von DIE LINKE. im Europaparlament
Lothar Bisky ist der neue Präsident der Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke im Europäischen Parlament
Die Europaabgeordneten der Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Europäischen Parlament haben heute einstimmig Lothar Bisky zu ihrem neuen Präsidenten gewählt. Bisky, der Vorsitzender der Partei DIE LINKE. und der Partei der Europäischen Linken ist, bedankte sich bei Francis Wurtz, der seit 1999 Präsident der GUE/NGL war. Bisky erklärte: "Als Abgeordnete der GUE/NGL wollen wir gemeinsam mit der Partei der Europäischen Linken, mit Aktivistinnen und Aktivisten politischer und sozialer Organisationen weiter für ein demokratisches und solidarisches Europa kämpfen. Die Linke streitet für ein sozialeres Europa und eine Europäische Union der Abrüstung, nicht der Aufrüstung. "
Die Fraktion wählte darüber hinaus die schwedische Abgeordnete Eva-Britt Svensson, Ilda Figueiredo aus Portugal, Kartika Liotard aus den Niederlanden, Takis Hatzigeorgiou aus Zypern sowie Miloslav Ransdorf aus der Tschechischen Republik als Vize-Vorsitzende.
Mit acht Abgeordneten stellt die Partei DIE LINKE. die größte Delegation innerhalb der GUE/NGL, die insgesamt über 35 Mitglieder aus 13 EU-Mitgliedstaaten verfügt. Sprecherin der Delegation von DIE LINKE. ist die Hamburgerin Sabine Wils.
Bisky machte erneut klar, dass sich seine Fraktion entschieden gegen eine Wiederwahl von EU-Kommissionspräsident Barroso stelle. "Diejenigen in Europa, die den Neoliberalismus schon immer gepredigt haben, spielen sich heute als Retter auf. Aber die EU ist eben nicht das Opfer des Neoliberalismus, sie ist ein Motor."