Wie sieht eigentlich die Arbeit eines EU-Abgeordneten aus?
Diese Frage stellen sich viele Bürgerinnen und Bürger - bezahlen sie doch mit ihren Steuern die Arbeit der Abgeordneten.
Das Europäische Parlament (EP) ist ein sehr arbeitsintensives Parlament. Es zählt pro Jahr 44 Sitzungswochen. Die meisten Sitzungswochen finden in Brüssel statt. Lediglich einmal pro Monat tagt das Parlament von Montag Abend bis Donnerstag Nachmittag in Straßburg. Nicht jeder Tag eines Abgeordneten ist gleich. Das liegt vor allem daran, dass es unterschiedliche Wochentypen gibt: Plenarwochen, Ausschusswochen, Fraktionswochen und gelegentlich auch so genannte Wahlkreiswochen.
Wie schon gesagt, finden die Plenarwochen in Straßburg statt. Sie beginnen in der Regel Montag Abend um 17.00 Uhr. An den folgenden Tagen beginnen die Sitzungen um 09.00 Uhr. Von 13.00 bis 15.00 Uhr gibt es eine Mittagspause. Der Sitzungstag in Straßburg endet um 23.00, manchmal auch erst um 24.00 Uhr.
Während der Plenarwoche werden von Abgeordneten Anfragen an die Kommission oder den Rat gestellt und beantwortet. Berichte zu den Richtlinienvorschlägen der Kommission, Änderungsanträge und gelegentlich auch Resolutionen zu wichtigen politischen Themen werden von den Abgeordneten während der Plenarwoche debattiert und abgestimmt. Die Redezeit pro Abgeordneten beträgt dabei in der Regel nur ein bis zwei Minuten. Alle Redebeiträge werden in die gegenwärtig 23 Sprachen, die im Parlament vertreten sind, übersetzt. Und alle Redebeiträge der Abgeordneten werden per Kamera aufgenommen und unverzüglich auf die Webseite des Parlaments gestellt. Selbstverständlich mit allen Übersetzungen. In der Straßburgwoche finden allerdings auch Ausschuss- und kürzere Fraktionssitzung statt. Und schließlich gibt es Pressekonferenzen, Gespräche mit JournalistInnen und Gespräche mit PolitikerInnen.
- Europäisches Parlament
Die Ausschusswochen ist der Arbeit der Parlamentsausschüsse vorbehalten. Jeder Abgeordnete und jede Abgeordnete gehört normalerweise einem Parlamentsausschuss als reguläres Mitglied an und einem weiteren als stellvertretendes Mitglied. Außerdem gehören sie einer so genannten Länderdelegation an. In dem Ausschusswochen stehen den Abgeordneten auch zur Verfügung, um sich in die Arbeitspapiere für die Ausschussarbeit einzulesen. In den gesetzgebenden bzw. legislativen Ausschüssen werden die Richtlinienvorschläge der EU-Kommission aufgearbeitet. Zu jeder Richtlinie gibt es einen Berichterstatter bzw. eine Berichterstatterin, die die Sichtweise des Ausschusses formuliert. Begleitet wird sie/er in dieser Arbeit durch die So genannten SchattenberichterstatterInnen. Sie werden von den Fraktionen gestellt, die nicht den/die BerichterstatterIn stellen. Sie informieren dann ihre Fraktionen über die Diskussionsentwicklungen in ihrem Ausschuss und arbeiten ggf. Änderungsanträge zu dem Bericht des/der Berichterstatterin aus. Diese Anträge werden dann im Ausschuss diskutiert und abgestimmt.
In den Fraktionswochen treffen sich die Abgeordneten in ihren Fraktionen und stimmen sich dann dort über die politischen Themen ab, die in den Ausschüssen und im Parlament anstehen. Jede Fraktion besteht aus den Delegationen der verschiedenen Mitgliedsländer der EU. In der Fraktionswoche haben auch die Delegationen die Möglichkeit, sich zu treffen und ihre Arbeit untereinander abzustimmen.
Politik wird aber keineswegs nur in Parlamenten gemacht. In den wenigen (meist nicht mehr als vier pro Jahr) Wahlkreiswochen haben die Abgeordneten die Möglichkeit, sich der politischen Arbeit vor Ort zu widmen. Deshalb verbringen Abgeordnete auch nicht den ganzen Tag mit Parlamentsarbeit in diesem engen Sinne. Regelmäßig gibt es Gesprächstermine mit Bürgerinnen und Bürgern, mit InteressenvertreterInnen, mit VertreterInnen von Verbänden, Gewerkschaften, sozialen Bewegungen, etc. Gelegentlich finden auch größere Veranstaltungen - Seminare, Anhörungen, Workshops, etc. - zu wichtigen politischen Themen mit diesen Gruppen statt.
- EP (IZ Bonn)
