Die vier Krisen des Euro
Der folgende Beitrag ist ein Auszug aus "Der Sieg des Kapitals. Wie der Reichtum in die Welt kam: Die Geschichte von Wachstum, Geld und Krisen" von Ulrike Herrmann, Frankfurt am Main (Westend) 2013. Zuerst erschienen in Le Monde diplomatique Nr. 10208 vom 13.9.2013, mit freundlicher Genehmigung der Autorin.
Nicht nur im deutschen Wahlkampf wird die Eurofrage vernachlässigt. Die Zukunft des ganzen Kontinents hängt davon ab, ob die EU-Hegemonialmacht Deutschland durch politischen Druck oder ökonomische Zwänge zu europäischer Solidarität verpflichtet werden kann.
Die Europäer erleben Weltgeschichte. Wie immer die Eurokrise endet - ob die Währungsunion auseinanderbricht oder überlebt -, das Ergebnis wird die Zukunft prägen. Allerdings führt der Begriff "Eurokrise" in die Irre, solange er im Singular benutzt wird. Europa hat nämlich nicht mit nur einer Eurokrise zu kämpfen, sondern mit vier Verwerfungen gleichzeitig. Sie muss man analytisch trennen, um die Dynamik zu verstehen, mit der die Währungsunion derzeit auseinanderfliegt.
Eurokrise I ist offensichtlich: In Griechenland, Portugal, Irland, Spanien, Zypern und Slowenien haben sich hohe Schuldenberge aufgetürmt, die mit ausländischem Geld finanziert wurden. Diese Eurokrise hat mit der US-Finanzkrise ab 2007 nicht unmittelbar zu tun, folgt aber dem gleichen Muster: Es handelt sich um Kreditblasen, die durch eine neue "Story" möglich wurden. Diesmal war es die Einführung der europäischen Gemeinschaftswährung.
Als es noch die griechische Drachme oder das irische Pfund gab, mussten die Randstaaten der EU für jedes Darlehen hohe Risikoaufschläge zahlen. Diese Kreditkosten sanken rapide, als der Euro gegründet wurde. Die Investoren glaubten, dass die gleiche Währung bedeuten würde, dass nun auch alle Kredite gleich sicher wären. Plötzlich konnten sich die europäischen Randstaaten billig Geld leihen, und diese Kredite waren für die Griechen und Iren sogar noch günstiger als für die Deutschen. Denn während das Zinsniveau europaweit ähnlich niedrig lag, war die Inflation in den Randstaaten deutlich höher als etwa in der Bundesrepublik, was die Realzinsen an der Peripherie nach unten drückte. Da es die Kredite fast umsonst gab, war es nicht erstaunlich, dass Spanier, Portugiesen, Griechen und Iren freudig zugriffen.
Wie bei jeder Kreditblase kam es zu Korruption und Betrug. Aus dem Pleiteinstitut Anglo Irish Bank sind Telefonmitschnitte erhalten, die belegen, dass die obersten Manager den irischen Staat und deutsche Anleger wissentlich hintergangen haben.(1) Dennoch wäre es zu schlicht, nur die Gier der Banken zu beklagen. Die Krise hat System und lässt sich nicht allein durch die Kriminalität Einzelner erklären.
Wie eine Schulklasse, in der die Grippe umgeht
Die Kreditblase wurde lange nicht erkannt, weil sie für Wachstum sorgte. Die Bauindustrie boomte, die Arbeitslosigkeit ging zurück, und die Löhne stiegen, was wiederum den Konsum ankurbelte. Über Nacht schien sich in den armen Randstaaten ein Wirtschaftswunder zu ereignen, und sie stiegen zu europaweiten Vorbildern auf. So wurde Irland gern als "keltischer Tiger" bezeichnet, und über Spanien schrieb die Deutsche Bank, dass es bis zum Jahr 2020 Deutschland überholen und eine höhere Wirtschaftsleistung pro Kopf aufweisen würde.2 Ein äußerst peinliches Fehlurteil, wie man im Rückblick weiß.
Auch die Aufsicht versagte: Es störte weder die EZB noch die nationalen Notenbanken, dass die Immobilienkredite in Spanien oder Irland jährlich um mehr als 20 Prozent expandierten. Besonders Deutsche tun sich heute dabei hervor, den Krisenländern die Schuld zuzuweisen. Doch diese Selbstgerechtigkeit ist nicht angebracht: Auch die Bundesbank übersah die drohende Überschuldung in den Randstaaten.
Die Überschuldung fiel auch deswegen nicht auf, weil sie in jedem Land ein wenig anders aussah. In Griechenland verschuldete sich vor allem der Staat, während es in Spanien und Irland zunächst die privaten Haushalte und Banken waren. Dort kam der Staat erst in Bedrängnis, als die Institute ihre faulen Kredite auf öffentliche Bad Banks abwälzten.
Die Kreditblasen in den Randstaaten wären in jedem Fall geplatzt, aber die Finanzkrise in den USA hat den Crash in Europa beschleunigt. Sukzessive wurde klar, dass die überschuldeten Euroländer nicht in der Lage sein würden, ihre Kredite zurückzuzahlen. Das erste Pleiteland war Griechenland, das im Frühjahr 2010 europäische Rettungskredite erhielt, damit es nicht in eine Insolvenz schlitterte. Wenig später folgten Irland und Portugal.
Natürlich ist es unschön, wenn Kredite nicht zurückgezahlt werden - aber eigentlich hätte es die Eurozone mühelos verkraften können, die Randstaaten zu sanieren und ihre Schulden zu übernehmen. Denn es handelt sich um kleine Länder, deren Wirtschaftsleistung eher marginal ausfällt. Griechenland zum Beispiel ist ökonomisch so bedeutsam wie Hessen - und es würde doch niemand im Ernst erwarten, dass die Eurozone an Hessen scheitern könnte.
Daher wirkt es zunächst seltsam, dass aus einer eher lokalen Krise am Rande Europas ein Finanzbeben werden konnte, das inzwischen fast alle Eurostaaten erfasst hat. Die Eurozone wirkt wie eine Schulklasse, in der ein Grippevirus von einem Kind zum nächsten springt. Aber wie ist diese "Ansteckungsgefahr" zu erklären?
Die Antwort liefert Krise II: Die Eurozone ist falsch konstruiert. Es funktioniert einfach nicht, eine gemeinsame Währung zu haben, aber 17 verschiedene Staatsanleihen. Das gab es noch nie in der langen Geschichte des Geldes und erweist sich nun als fatal.
Die verheerende Wirkungskette lässt sich sehr gut am Beispiel Italiens studieren, das von panischen Investoren in Richtung Pleite getrieben wurde, obwohl es eigentlich ein wirtschaftlich gesundes Land ist. Diese Beschreibung mag manchen Deutschen wundern, der weder die Mafia noch den einstigen Regierungschef Silvio Berlusconi goutiert.
Doch Fakt ist: Italiens Banken sind stabil und hatten - anders als die deutschen Institute - auch keine Subprime-Schrottpapiere aus den USA aufgekauft. Zudem sind Italiens Staatsschulden zwar hoch, aber nicht neu, sondern werden seit mehr als 20 Jahren mitgeschleppt und verlässlich bedient.
Aber diese objektiven Daten interessierten die Investoren nicht mehr. Als für Griechenland ein Schuldenschnitt diskutiert wurde, fürchteten sie, dass auch andere Euroländer konkursreif seien. Also verkauften sie hektisch ihre italienischen Staatsanleihen und erwarben dafür deutsche Papiere, die ihnen sicherer erschienen. Das Gesetz von Angebot und Nachfrage begann zu wirken: Die Zinsen für italienische Staatsanleihen stiegen auf über 7 Prozent, weil kaum noch jemand die italienischen Papiere erwerben wollte, während umgekehrt die deutsche Regierung mit Geld überschwemmt wurde und für einen zehnjährigen Kredit nur noch 1,4 Prozent bieten musste.
Die hohen Zinsen waren für Italien jedoch tödlich, weil der Staatshaushalt gekürzt werden musste, was dann die Wirtschaft schrumpfen ließ, was wiederum die Staatsverschuldung erhöhte, die doch eigentlich gesenkt werden sollte. Italien geriet in einen Teufelskreis, der die Panik der Investoren erst recht schürte.
Zur Krise in Italien konnte es nur kommen, weil die Anleger zwischen 17 Staatsanleihen wählen können, die alle auf Euro lauten. Die Investoren können sich von ihren italienischen Papieren trennen und dafür deutsche Anleihen kaufen, ohne einen Währungsverlust zu erleiden. Sie behalten immer Euro.
Diese Konstruktion der Währungsunion fördert Panikattacken, wie ein Vergleich mit Großbritannien zeigt, das bekanntlich noch sein Pfund besitzt. Stellen wir uns einmal vor, dass viele Investoren plötzlich die Sorge hätten, dass die britische Wirtschaft kollabieren könnte. Sie würden versuchen, ihre britischen Staatsanleihen schnellstmöglich abzustoßen, was natürlich Kursverluste bei diesen Papieren bedeuten würde. Doch was sollten die Anleger mit den Pfund machen, die sie beim Verkauf der Anleihen erhalten? Sie könnten das Geld zwar in Euro oder Dollar tauschen, doch würde das Pfund sofort abstürzen, wenn viele Anleger gleichzeitig von der Insel fliehen wollten.
Die Investoren hätten also einen doppelten Kursverlust zu verkraften: erst bei den britischen Staatsanleihen und dann beim Pfund. Die Panikattacke würde zu teuer - und daher automatisch enden. In der Eurozone hingegen fehlt die Bremse namens Währungsrisiko, weil die Anleger von einem Euroland zum nächsten springen können.(3)
Noch wichtiger: Anders als Italien besitzt Großbritannien eine eigene Notenbank, die auf den Finanzmärkten eingreift und sofort britische Staatsanleihen aufkaufen würde, falls eine Panik ausbricht. Die Anleger wissen, dass sie ihr Geld garantiert zurückbekommen - weswegen sie gar nicht erst panisch werden.
Die Europäische Zentralbank hingegen hat sich lange gesträubt, Staatsanleihen zu erwerben, weil vor allem die Deutschen fürchteten, dass es eine Inflation auslösen könnte, wenn die Notenbank Geld "druckt". Diese Angst ist völlig abwegig. Denn das Geld wird vor allem von den Privatbanken geschöpft, wenn sie Kredite vergeben. Doch momentan stagniert die Geldmenge in der Eurozone, weil fast überall Krise herrscht und kaum noch Darlehen nachgefragt werden. Europa steuert nicht auf eine Inflation zu - sondern auf eine Deflation.
Trotzdem zögerte die Europäische Zentralbank viel zu lange und griff erst im Juli 2012 entschieden ein. Damals kündigte EZB-Chef Mario Draghi in einer Rede an, dass man "alles" tun würde, um den Euro zu retten. Die Investoren wussten sofort, was mit diesem kurzen Satz gemeint war: Ab jetzt würde die Notenbank unbegrenzt(4) Staatsanleihen aufkaufen, um die Zinsen für Italien und Spanien zu drücken. Die Panik verebbte sofort, so dass die EZB keine einzige Staatsanleihe erwerben musste. Reine Psychologie hatte ausgereicht, um die Anleger zu beruhigen.
Kapitalismuskritiker an der falschen Adresse
Erneut bestätigte sich die historische Lektion, dass Panikattacken auf den Finanzmärkten mühelos zu überwinden sind, indem ein "lender of last resort" eingreift. Die Engländer wussten dies übrigens schon 1797. Nur einige deutsche Ökonomieprofessoren begreifen es noch immer nicht und klagen vor dem Bundesverfassungsgericht.
Diese konservativen Irrläufer sind allerdings nicht allein, sondern befinden sich in einer seltsamen Allianz mit den Kapitalismuskritikern. Auch die Occupy-Bewegung glaubte, sie müsse ausgerechnet vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt campieren. Dabei ist die Notenbank die einzige Institution, die in der Eurokrise - wenn auch verspätet - richtig gehandelt hat.
Viel sinnvoller wäre es gewesen, wenn Occupy die Zelte vor dem Kanzleramt in Berlin aufgebaut hätte, denn die Bundesregierung ist eine echte Gefahr für den Euro. Von Deutschland geht nämlich Krise III aus, die man als "Wettbewerbskrise" bezeichnen könnte: Die meisten Euroländer können nicht mehr mit der Bundesrepublik konkurrieren. Während Deutschland Exportüberschüsse anhäuft, fahren fast alle anderen Staaten Defizite ein.
Viele Deutsche sind sehr stolz auf die jährlichen Exportüberschüsse, die sie für ein Zeichen der Stärke halten: Wer auf dem Weltmarkt bestehen kann, so die Idee, muss einfach gut sein. Doch hat es nicht allein mit der Qualität der deutschen Produkte zu tun, dass sie so wettbewerbsstark sind. Deutschland betreibt Lohndumping und hat die Arbeitskosten gezielt gesenkt.
Ein paar Beispiele: Die Hartz-Gesetze haben die meisten Beschränkungen bei der Leiharbeit aufgehoben und zwingen Arbeitslose, fast jede Stelle anzunehmen. Gleichzeitig fehlt ein gesetzlicher Mindestlohn, so dass ein riesiger Niedriglohnsektor entstand, der auch auf die normalen Gehälter drückt. Zwischen 2000 und 2010 fielen die deutschen Reallöhne im Mittel um 4,2 Prozent. Zudem wurden die Arbeitgeber bei den Sozialleistungen entlastet.(5)
Übrigens ist es kein Zufall, dass Deutschland mit dem Lohndumping erst begonnen hat, nachdem der Euro eingeführt wurde. Vorher hätte es nämlich nicht funktioniert. Die D-Mark wäre einfach im Kurs gestiegen, wenn Deutschland exorbitante Exportüberschüsse aufgehäuft hätte, so dass die Lohnvorteile wieder verschwunden wären. Doch im Euro ist Deutschland geschützt und kann ungestört eine Lohnpolitik betreiben, die seinen Nachbarn schadet. Um es technisch auszudrücken: Die Deutschen haben im Euro abgewertet.
Die deutsche Regierung weist gern darauf hin, dass sie doch nichts dafür könne, dass Griechenland oder Spanien so hohe Löhne zahlen, dass sie nicht mehr wettbewerbsfähig sind. In der Tat: Die Gehälter sind in den Randstaaten exorbitant gestiegen, als sich dort die Kreditblase aufpumpte und die Wirtschaft boomte. Zwischen 1999 und 2007 legten die irischen und spanischen Lohnstückkosten um 36 beziehungsweise 28 Prozent zu. Das war natürlich völlig übertrieben, weswegen Iren und Spanier nun gezwungen sind, auf einen Teil ihrer Gehälter wieder zu verzichten.
Trotzdem sind die Deutschen realitätsblind, wenn sie die "Agenda 2010" als Vorbild für ganz Europa preisen. Das deutsche Lohndumping drängt selbst gesunde Staaten aus dem Euro - vorneweg Frankreich.
Der Fall Frankreich ist besonders tragisch, weil sich das Land mustergültig verhalten hat. Die französischen Reallöhne stiegen seit 1999 um 20 Prozent - und entsprachen damit genau dem Zugewinn an Produktivität. Frankreich hat sich also an die Spielregeln gehalten, die alle Eurostaaten befolgen müssten, wenn es nicht zu Wettbewerbsverzerrungen zwischen den einzelnen Mitgliedsländern kommen soll. Doch nun müssen die Franzosen erleben, dass sie gegen die Deutschen nicht mehr wettbewerbsfähig sind, die ihre Löhne systematisch nach unten drücken. Auch Frankreich wird daher versuchen, seine Arbeitskosten zu senken.
Auf den ersten Blick erscheint diese Idee naheliegend: Wer nicht konkurrieren kann, muss Kosten und Preise reduzieren. So macht es schließlich jedes Unternehmen. Nur leider wird dabei übersehen, dass ein Staat keine Firma ist. Volkswirtschaft wird mit Betriebswirtschaft verwechselt.
Europa wird ärmer, nicht reicher, wenn alle Länder ihre Löhne senken. Wenn der Staat spart und die Gehälter fallen, reduziert sich die Nachfrage. Die Firmen bleiben auf ihren Produkten sitzen, Investitionen lohnen sich nicht mehr, also schrumpft die Wirtschaft weiter. Die Krisenstaaten der Eurozone befinden sich bereits in dieser Falle, dass ihre Wirtschaftsleistung permanent sinkt. Wenn jetzt auch noch das eigentlich gesunde Frankreich anfängt zu sparen und seine Löhne zu drücken, dann treibt die gesamte Eurozone in eine Depression.
Doch offenbar ist es schwer, aus den vergangenen Krisen zu lernen, weil die Gegenwart stets neu und anders wirkt. Es reicht aber auch reine Logik, um zu erkennen, dass es unmöglich ist, dass alle Eurostaaten Deutschland kopieren, Lohndumping betreiben und zu aggressiven Exportnationen mutieren. Ungelöst bleibt nämlich die Frage, wer die vielen Güter kaufen soll. Die europäischen Arbeitnehmer sind offenbar nicht gemeint, denn sie sollen ja auf einen Teil ihrer Gehälter verzichten. Aber wer dann? Die Chinesen? Die Absatzkrise ist gewiss.
Die Agenda 2010 treibt die Eurozone auseinander
Die Deutschen halten an einem Missverständnis fest, das bei Neoliberalen weit verbreitet ist: Sie glauben, dass das Problem dort entsteht, wo es sichtbar wird. Wenn also Frankreich Marktanteile verliert, müssen die Franzosen selbst schuld sein. Diese Diagnose ähnelt einem Arzt, der nur die Symptome kuriert, statt die Ursachen zu behandeln. Denn tatsächlich ist es die deutsche Agenda 2010, die den Euro auseinandertreibt.
Die Lösung wäre einfach: Die Deutschen müssten ihre Gehälter kräftig erhöhen. Ein erster Schritt wäre ein gesetzlicher Mindestlohn, der mindestens 10 Euro beträgt. Darüber hinaus müssten die normalen Gehälter jährlich um 5 Prozent steigen, bis Deutschland die Wettbewerbslücke wieder schließt, die es durch sein Lohndumping aufgerissen hat.
Was theoretisch einfach klingt, ist praktisch jedoch schwierig: Viele Deutsche wollen keine höheren Löhne. Selbst Gewerkschafter haben Angst, dass Arbeitsplätze in der Exportindustrie verloren gingen. Diese Sorge ist nicht völlig unbegründet. Tatsächlich könnten die Ausfuhren etwas sinken. Aber stattdessen würde die Binnennachfrage anziehen, die seit einem Jahrzehnt dümpelt, weil die Reallöhne stagnieren.
Aber viele Deutsche zieren sich. Sie glauben noch immer, Deutschland hätte die Wahl, wie es mit seinen Exportüberschüssen umgeht und ob es seine Löhne erhöht. Dies ist ein Irrtum. Wenn die Deutschen ihren Nachbarn nicht bald entgegenkommen, wird die Anpassung erzwungen - indem der Euro auseinanderbricht. Binnen einer Nacht würde die neue D-Mark oder der neue "Nord-Euro" so stark aufwerten, dass das gesamte Lohndumping der vergangenen zehn Jahre aufgezehrt wäre. Diesen Schock würde die deutsche Exportindustrie garantiert nicht verkraften. Daher wäre es viel geschickter, die Gehälter schrittweise zu erhöhen und die Unternehmen daran zu gewöhnen, dass das Lohndumping ein Ende hat.
Übrigens wäre es kein Verlustgeschäft, die Exportüberschüsse wieder abzubauen - weil diese Überschüsse sowieso weitgehend fiktiv sind. Auf dem Papier sieht es zwar großartig aus, dass Deutschlands Nettovermögen im Ausland von 7 Milliarden Euro im Jahr 1999 auf sagenhafte 1 013 Milliarden im Jahr 2012 gestiegen ist.(6)
Aber diese enorme Summe erzählt nur einen Teil der Wahrheit, denn gleichzeitig kam es bereits zu sehr hohen Verlusten. Allein zwischen 2006 bis 2012 haben deutsche Investoren im Ausland rund 600 Milliarden Euro eingebüßt, wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung berechnet hat. Vor allem die Finanzkrise hat riesige Löcher gerissen, aber auch die Eurokrise schlägt schon zu Buche. Und wenn die Eurokrise nicht bald endet, dann ist auch das restliche deutsche Auslandsvermögen weitgehend verloren.
Es lohnt sich einfach nicht, Exportüberschüsse anzuhäufen, denn die ökonomische Logik ist stärker: Wenn Deutschland darauf beharrt, stets mehr zu exportieren, als es importiert, dann können die anderen Länder die deutschen Waren nur kaufen, indem sie Kredite aufnehmen - bei Deutschland. Es ist eine reine Frage der Zeit, bis einige Importländer überschuldet sind und sich das deutsche Auslandsvermögen in nichts auflöst.
Deutsche fühlen sich sicher, wenn sie Exportüberschüsse produzieren und das Vermögen auf ihren Konten steigt. Aber faktisch haben sie ihre Waren ins Ausland verschenkt und dafür wertlose Schuldtitel erhalten. Es wäre deutlich intelligenter gewesen, die Löhne in Deutschland anzuheben und selbst zu konsumieren - statt den Konsum der anderen zu finanzieren.
Die drei beschriebenen Eurokrisen sind bereits verwirrend genug, aber inzwischen hat sich noch Krise IV eingestellt, die sich "Managementkrise" nennen ließe. Die Politiker der Eurozone haben dramatische Fehlentscheidungen getroffen, und leider stammen die falschen Ideen meist aus Deutschland.
Der schlimmste Fehler ist, prinzipiell und überall zu sparen, sobald sich ein Krisensymptom zeigt. Inzwischen spart fast jedes Land in Europa: Den überschuldeten Krisenstaaten wurde ein Sparkurs verordnet, damit sie ihre Schulden wieder abbauen. Und eigentlich gesunde Länder wie Italien oder Frankreich müssen jetzt sparen, weil die Investoren panisch sind oder weil sie nicht mehr mit Deutschland konkurrieren können.
Dieser Sparkurs hat jedoch nirgends Probleme gelöst, sondern stattdessen steigen die Defizite sogar, weil Nachfrage fehlt und die Wirtschaft einbricht. Im Süden Europas ist inzwischen mehr als die Hälfte aller Jugendlichen arbeitslos. Das Ergebnis erinnert fatal an die Depression ab 1929, als genau der gleiche Kurs verfolgt wurde. Fabriken stehen leer, obwohl Arbeitslose gern arbeiten und Kunden gern konsumieren würden. Alle werden ärmer, obwohl die Kapazitäten vorhanden wären, Wohlstand zu produzieren.
Dies ist nicht nur ökonomisch unsinnig, sondern politisch extrem gefährlich. Menschen ertragen es nicht lange, wenn jede Perspektive fehlt und ihnen alle Sicherheit genommen wird. In weiten Teilen Europas herrschen Ohnmacht, Angst und Wut. Aus der Geschichte wissen wir, dass Demokratien zusammenbrechen, wenn Krisen nicht bald enden. Dann setzen sich autoritäre Regime durch, die nach Sündenböcken suchen und Minderheiten verfolgen.
Der desaströse Sparkurs entspringt erneut einem Denken, das Volkswirtschaft und Betriebswirtschaft verwechselt. Der Staat wird behandelt, als wäre er ein normales Unternehmen. Verschuldete Firmen müssen schließlich auch sparen - und wenn sie überschuldet sind, werden sie in die Pleite geschickt.
Dieser betriebswirtschaftliche Ansatz führte zu einem weiteren schweren Managementfehler: Wie ein konkursreifes Unternehmen musste der griechische Staat Insolvenz anmelden, und es kam zu einem "Schuldenschnitt", bei dem die Besitzer von griechischen Staatsanleihen einen großen Teil ihres Vermögens verloren. Es wurde nach dem beliebten Motto verfahren: Strafe muss sein. Wenn Banken und Versicherungen so dumm waren, Griechenland allzu viel Geld zu leihen, dann sollen sie dafür büßen.
Menschlich ist es zu verstehen, dass Rache an den Banken ein populäres Bedürfnis ist. Jedes Mal wieder ist es ärgerlich, wenn diese Institute und ihr unfähiges Management gerettet werden müssen. Dennoch war der Schuldenschnitt in Griechenland falsch. Kurzfristig ließen sich zwar ein paar Milliarden sparen, aber langfristig ist der Schaden immens.
Denn es wurde das Vertrauen in den Euro zerstört. Seit dem griechischen Schuldenschnitt gilt es als denkbar, dass weitere Eurostaaten oder Banken Konkurs anmelden. Geld aber basiert auf Vertrauen, sonst verliert es seinen Wert. Daher gibt es jetzt nicht mehr einen Euro, sondern 17 verschiedene Euros: Ein griechischer oder italienischer Euro ist nicht mehr so viel wert wie ein deutscher Euro. Die Währungsunion wird von innen gesprengt, noch während sie existiert.
Dieses seltsame Phänomen spielt sich nicht etwa im Geheimen ab, sondern bewegt fast jeden Europäer, der über sein Vermögen nachdenkt. Ob Griechen, Spanier oder Italiener - sie alle glauben, dass das Geld in Deutschland besonders sicher sei, während es in ihren Heimatländern gefährdet sein könnte. Also transferieren sie ihr Finanzvermögen zumindest teilweise nach Deutschland, damit es seinen Wert behält, falls es in der Eurozone zu weiteren Turbulenzen kommt.
Aus einem griechischen, italienischen oder spanischen Euro wird also ein deutscher Euro gemacht. Umgekehrt ziehen Deutsche ihr Geld aus dem Ausland ab, weil ihnen Deutschland natürlich ebenfalls am sichersten erscheint. Diese gemeinsame Kapitalflucht erreicht gigantische Ausmaße: Zeitweise wurden in Deutschland rund 750 Milliarden Euro geparkt.
Diese Wanderschaft der Finanzvermögen hat leider Folgen: Ein italienisches Unternehmen muss für einen Kredit weit mehr Zinsen zahlen als eine deutsche Firma, selbst wenn beide Betriebe gleich erfolgreich sind. Die Wettbewerbsbedingungen in der Eurozone werden also erneut verzerrt - und zwar wieder zugunsten von Deutschland. Dies ist kein Grund zur Freude, auch nicht für Deutsche, denn eine Währungsunion kann nicht überleben, wenn sie nicht allen Ländern die gleichen Chancen bietet.
Aber was wäre die Alternative gewesen? Es ist ja unbestritten, dass Griechenland entschuldet werden musste. Wie man es richtig macht, führt Irland vor, das ebenfalls überschuldet ist, nachdem es seine maroden Banken retten musste. Aber Irland hat einen Teil seiner Schulden einfach vom Staat zur irischen Notenbank verschoben. Die meisten Europäer haben von dieser Aktion noch nie gehört, weil sie so geräuschlos vonstatten ging. Trotzdem ist Irland faktisch einen Teil seiner Schulden los.
Konkret lief es in Irland wie folgt: Die verstaatlichte Anglo Irish Bank benötigte etwa 30 Milliarden Euro. Also stellte die Regierung Schuldscheine auf den irischen Staat aus, die sie der Bank gab, die diese wiederum bei der irischen Nationalbank hinterlegte - und dafür die rettenden Kredite erhielt.
Die irische Regierung hätte diese Schuldscheine in den nächsten zehn Jahren tilgen müssen. Da dies nicht tragbar war, wurde im Februar 2013 eine neue Lösung beschlossen. Die Schuldscheine wurden in Staatsanleihen umgewandelt, die eine Laufzeit bis 2053 haben und sehr niedrig verzinst sind. Diese Papiere wurden erneut bei der irischen Nationalbank hinterlegt. Das erfreulich Ergebnis: Der irische Staat spart in den nächsten zehn Jahren rund 20 Milliarden Euro.
Es ist eine überaus elegante Lösung, Schuldenkrisen zu lösen, indem die Zentralbank einspringt. Doch die Deutschen blockieren diesen Weg meistens, weil sie fürchten, dass hemmungslos Geld "gedruckt" würde. Dies ist jedoch erneut ein Missverständnis: Es wird überhaupt kein neues Geld geschaffen, sondern bereits existierende Schulden werden nur verlagert. Das Geld ist längst im Umlauf.
Viele Deutsche halten es für einen Sündenfall, wenn eine Notenbank Staatsanleihen aufkauft oder Staatsschulden prolongiert. Diese Abscheu wird jedoch von niemandem sonst geteilt: Die US-Notenbank Fed, die Bank von England und die japanische Zentralbank springen in einer Krise immer ein. Die Deutschen sollten endlich aufhören, die historischen Erfahrungen zu ignorieren und eigenmächtig ein neues Geldsystem zu erfinden. Sie sollten zulassen, dass die Europäische Zentralbank zu einer normalen Notenbank wird - sonst ist sie bald überflüssig, weil der Euro auseinanderbricht.
Die vier verschiedenen Eurokrisen sind so unübersichtlich, dass viele Deutsche glauben, dass es unendlich teuer würde, die Eurozone zu retten. Tatsächlich wäre eine Lösung jedoch sehr billig. Die Eurozone hat keine großen ökonomischen Probleme, sondern ist ein sehr reicher und sehr leistungsfähiger Kontinent, der nur katastrophal gesteuert wird.
Genau genommen gäbe es nur einen einzigen Kostenpunkt: Man muss ein Konjunkturpaket für den Süden auflegen. Griechenland, Portugal und Spanien benötigen Hilfe, um Arbeitslosigkeit, Armut und Hoffnungslosigkeit zu bekämpfen. Diese Unterstützung könnte sich die Eurozone mühelos leisten.
Der Rest der Rettung wäre umsonst zu haben. Vor allem müsste Italien gestattet werden, seinen zerstörerischen Sparkurs wieder aufzugeben, der die Wirtschaft ins Minus reißt. Vielleicht würden die Anleger etwas nervös reagieren und zunächst keine italienischen Staatsanleihen kaufen, wenn die Regierung in Rom ihre Ausgaben ausweitet. Doch diese Panik wäre leicht zu überwinden, wenn die Europäische Zentralbank wie eine normale Notenbank handeln dürfte: Sie müsste nur ankündigen, dass sie alle italienischen Staatsanleihen erwirbt, die keinen Abnehmer finden. Sofort wären die Investoren zur Stelle, um die italienischen Papiere selbst zu kaufen.
Denn wer sind die Investoren? In der Eurokrise werden sie meist als "Spekulanten" tituliert, doch tatsächlich werden Staatsanleihen vor allem von Versicherungen gekauft, die gesetzlich verpflichtet sind, die Prämien ihrer Kunden möglichst risikofrei anzulegen. Die Eurokrise ist daher ein GAU für die Assekuranz: Die Versicherungen wissen nicht mehr, wo sie das Ersparte investieren sollen, da neuerdings fast jedes Euroland als unsicher erscheint. Die "Finanzmärkte" warten nur darauf, dass die Finanzmärkte endlich entmachtet werden und die europäische Zentralbank die Führung übernimmt.
Die Notenbank ginge übrigens kein Risiko ein, falls sie italienische Staatsanleihen kaufen müsste. Das Land kann seine Schulden mühelos bedienen. In der Eurokrise wird oft der Eindruck erzeugt, als wäre Italien ein armes Entwicklungsland, das demnächst auf die Pleite zusteuert. Tatsächlich handelt es sich um einen der reichsten Industriestaaten dieser Erde - der sich absurderweise in die Krise spart. Bleibt nur noch eine harte Nuss zu knacken: die Deutschen. Ihre Löhne müssen unbedingt steigen, wenn die Eurozone nicht kollabieren soll.
Aber bisher sind die meisten Deutschen nicht zu überzeugen, dass sie sich ruhig mehr gönnen sollten. Die Bundesbürger werden gern als "schwäbische Hausfrauen" karikiert, die immer nur ans Sparen und ans "Schaffe, schaffe, Häusle baue" denken würden. Tatsächlich ist es noch schlimmer: Selbst eine schwäbische Hausfrau wüsste, dass ihr Projekt "Häusle baue" schneller vorankäme, wenn das Familieneinkommen stiege.
Die Eurokrise ist eine Krise ohne Vorbild. Sie ist nicht nur einzigartig, weil sich 17 Staaten in einer Währungsunion vereinigt haben - neu ist auch, dass eine eigentlich kleine Krise so katastrophal gemanagt wird, dass sie als größte Depression aller Zeiten enden könnte.
Fußnoten: (1) Die Korruption in Irland beschränkte sich keineswegs nur auf die Banken, sondern hatte auch die Politik und Bauwirtschaft erfasst. Eine sehr gute Beschreibung der irischen Immobilienblase und ihrer Vorgeschichte findet sich bei Fintan O'Toole, "Ship of Fools. How Stupidity and Corruption Sank the Celtic Tiger", Faber and Faber 2010.
(2) Stefan Bergheim, "Spanien 2020 - die Erfolgsgeschichte geht weiter", Deutsche Bank Research, 11. September 2007.
(3) Paul De Grauwe, "A Fragile Eurozone in Search of a Better Governance", "The Economic and Social Review, Band 43, Nr. 1, Frühjahr 2012.
(4) Es war absolut entscheidend, dass EZB-Chef Mario Draghi den Anlegern zu verstehen gab, dass die Notenbank unbegrenzt Staatsanleihen aufkaufen würde. Bis dahin hatte es schon mehrfach begrenzte Kaufprogramme für einzelne Euroländer gegeben. Aber sie konnten die Panik nicht eindämmen, eben weil die Investoren wussten, dass das Volumen begrenzt war.
(5) Seit der Gesundheitsreform im Jahr 2005 zahlen die Arbeitnehmer einen Sonderbeitrag von 0,9 Prozent, während die Arbeitgeber um 0,45 Prozentpunkte entlastet wurden. Die Arbeitslosenversicherung wurde um 2,3 Prozentpunkte gesenkt, was durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer finanziert wurde.
(6) Erik Klär, Fabian Lindner und Kenan Sehovic, "Investitionen in die Zukunft? Zur Entwicklung des deutschen Auslandsvermögens", in: "Wirtschaftsdienst 3/2013, S. 189-197.
--
