Integration

• Zehn Minuten, um das 19. Jahrhundert zu überwinden

  

  11.12.2012, Robert Menasse | Die Überwindung des Nationalstaats ist eine zähe Angelegenheit, es zeigte sich, dass sie nur in kleinen Schritten erfolgen kann. Und weitere kleine Schritte wurden beharrlich gesetzt. Ökonomisch durch die immer konsequentere Verflechtung der Volkswirtschaften, den freien Kapitalverkehr und den gemeinsamen Markt, organisatorisch durch den Ausbau der supranationalen europäischen Institutionen. Lange Zeit wurde diese Entwicklung in der öffentlichen Wahrnehmung als vernünftig und faszinierend angesehen, und schließlich als so geschichtsmächtig, dass eine Umkehr unvorstellbar schien. Aber die Stimmung ist gekippt.

• Merkozys Sprengsatz

  30.01.2012, Jürgen Klute | Jürgen Klute, Koordinator der Linken im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments, kritisiert, dass der geplante zwischenstaatliche Vertrag einseitig auf die so genannten Defizitländer schaut: „Wie schon bei den bisherigen vermeintlichen Euro-Rettungsprogrammen stehen der Schuldenabbau und die Reduzierung öffentlicher Haushalte im Vordergrund ...

• Ideologische Schockstarre

  

  23.06.2010 | Für die 500 Millionen Menschen, die in den Mitgliedsländern der Europäischen Union leben, entscheiden in diesem Jahr 27 Regierungschefs und EU-Kommission wohin die Reise bis ins Jahr 2020 gehen soll. Der Name ist Programm: Die EU 2020-Strategie legt fest, wie Europa die Herstellung und Verteilung von Waren und Dienstleistungen in Zukunft organisieren will ...

• Neoliberales Rundum-sorgenvoll-Paket

  05.03.2010, Sonja Giese, Disput 2010 | Am 16. September 2009 hatte eine Mehrheit im Europäischen Parlament José Manuel Barroso für weitere fünf Jahre in seinem Amt als Präsident der Kommission der Europäischen Union bestätigt. Seit dem 9. Februar 2010 gibt es eine neue EU-Kommission. Die Europaabgeordneten der Linken haben sowohl gegen »Barroso II« als auch gegen sein Kommissionskollegium gestimmt ...

• Neue Kommission ohne neue Impulse

  11.01.2010 | Zur enttäuschenden parlamentarischen Anhörung des designierten Wirtschafts- und Währungskommissars Olli Rehn erklärt der EU-Abgeordnete Jürgen Klute (DIE LINKE.): "Den Auftritt von Olli Rehn vor dem Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON) kann man nur als schwach bezeichnen. Der designierte Kommissar wich beinahe allen konkreten Fragen aus und versteckte sich immer wieder hinter den noch ausstehenden Analysen und Entscheidungen seiner Bürokratie und ihres Vorsitzenden, José Manuel Barroso ...

• Europäische Erneuerung

  28.10.2009, Diether DEHM/ Jürgen KLUTE/ Fabio DE MASI/ Alexander ULRICH | Die Wahlniederlage der SPD hat die Debatte um rot-rote Regierungsbündnisse belebt. Die Sirenen der Meinungsmacher verkünden, Die Linke müsse nun den Widerstand gegen das Europa der Banken und Konzerne aufgeben. Doch die EU fördert Lohndumping und wirtschaftlichen Nationalismus. Sie behindert Verkehrsregeln für die internationalen Finanzmärkte ...

• Europas Zukunft. 80 Jahre Briand-Plan

  09.09.2009 | Der 5. September gehört zu den eher unbekannten Erinnerungstagen. Im Kontext der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag, der Bundestagsdebatte um das Begleitgesetz dazu und der für den 2. Oktober geplanten Wiederholung des Referendums zum Lissabon-Vertrag in Irland ist ein Blick auf den 5 ...