EU-Parlament

  • Neue Wirtschaftskommissare stellen sich vor

    14.01.2010 | In der Woche vom 11. bis 15.01.2010 haben sich vier neue Kommissionsanwärter im Wirtschaftsausschuss vorgestellt. Sehen Sie unten auf der Seite das Videostatement von Jürgen Klute zu den Anhörungen von Olli Rehn (Wirtschaft), Joaquim Almunia (Wettbewerb) und Algirdas Semeta (Steuern). Die enttäuschende ...
  • Soziales Europa - Ruhe in Frieden?

    10.12.2009, Klaus Dräger | Die EU will bereits ab 2010 ihre meisten Mitgliedstaaten auf eine rigorose Politik zum Abbau der öffentlichen Verschuldung einschwören und spätestens bis 2011 die nationalstaatlichen Konjunkturprogramme beenden, wo es sie noch gibt. Der dadurch zu befürchtende noch massivere Sozialabbau in Europa war Thema der Tagung von Linksfraktion und dem Forum Soziales Europa, einem europäischen Netzwerk kritischer Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter ...
  • Wie sieht eigentlich die Arbeit eines EU-Abgeordneten aus?

    07.12.2009 | Diese Frage stellen sich viele Bürgerinnen und Bürger - bezahlen sie doch mit ihren Steuern die Arbeit der Abgeordneten. Das Europäische Parlament (EP) ist ein sehr arbeitsintensives Parlament. Es zählt pro Jahr 44 Sitzungswochen. Die meisten Sitzungswochen finden in Brüssel statt. Lediglich einmal pro Monat tagt das Parlament von Montag Abend bis Donnerstag Nachmittag in Straßburg ...
  • "Gemeinsamer Aufbruch für ein Soziales Europa"

    24.06.2009 | Lothar Bisky ist der neue Präsident der Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke im Europäischen Parlament Die Europaabgeordneten der Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Europäischen Parlament haben heute einstimmig Lothar Bisky zu ihrem neuen Präsidenten gewählt ...
  • DIE LINKE. im Europäischen Parlament konstituiert sich

    23.06.2009 | Die neu gewählten Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE. haben heute einstimmig Sabine Wils zur neuen Sprecherin ihrer Delegation gewählt. Ebenfalls einstimmig wurden Helmut Scholz als stellvertretender Delegationssprecher und Jürgen Klute als Verantwortlicher für Finanzen ernannt. Die acht Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE ...
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