Mediathek

• Politik hat die Rating-Agenturen erst mächtig gemacht

  

  27.01.2012, Jürgen Klute | Was sollte die EU gegen die Macht der Rating-Agenturen unternehmen? Macht eine europäische Rating-Agentur Sinn?

• Kurdistan: Die Grenzen der Unterdrückung

  

  08.12.2011, DIE LINKE im Europaparlament | Eine Foto-Ausstellung im Europäischen Parlament sollte Einblicke in Alltag und Kultur eines zersplitterten Volkes geben. Julien Goldstein und Olivier Piot haben Kurden im Irak, Syrien und der Türkei besucht und ihre Eindrücke in Fotos und Reportagen festgehalten. Im Video-Interview berichtet Fotograph Julien Goldstein von ihrem Projekt, das im EU-Parlament nicht erwünscht war.

• Morde an Bauern und Gewerkschaftern: Für manche ein Grund zum Lachen

  

  07.07.2011 | Es ist kein Geheimnis, dass es in Kolumbien alles andere als rosig um den Schutz der Menschenrechte steht. Nur im Sudan gibt es mehr Binnenflüchtlinge. In keinem Land der Erde werden mehr Gewerkschaftler umgebracht. Die Europäische Union betrachtet den Schutz der Menschenrechte als zentralen politischen Grundsatz, der sich seit ihrer Gründung weit oben in ihren Grundlagenverträgen geführt wird ...

• IWF-Spitze nicht länger feudalistisch besetzen!

  

  06.06.2011, Jürgen Klute | Das Besetzungsverfahren im IWF ist Feudalismus, das hat nichts mit Demokratie zu tun und deshalb können wir das auch nicht akzeptieren. Aus unserer Sicht bietet der Rücktritt von Dominique Strauss-Kahn die große Chance, an dieser Stelle zu einer tiefgreifenden Änderung des Berufungs- und Wahlverfahrens zu kommen, zu einem offenen, transparenten und vor allen Dingen auch qualitäts- und qualifikationsbasierten Wahlverfahren, wie ihn auch etliche NGO in letzter Zeit gefordert haben.

• Europäische Investitionsbank: Mehr Kontrolle über Mittelvergabe nötig!

  

  07.04.2011 | Zum Bericht über den Jahresbericht 2009 der Europäischen Investitionsbank erklärt Jürgen Klute, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung: "Aus unserer Sicht gibt es plausible Forderungen von NGOs an die EIB, die Kreditvergabe durch Finanzmittler transparenter zu gestalten und eindeutigere Finanzierungsbedingungen für Finanzmittler sowie Effizienzkriterien für die Kreditvergabe auszuarbeiten ...

• Krisenbewältigung marginalisiert Parlamente

  

  05.04.2011, Jürgen Klute im Video-Interview | Wie steht die europäische Linksfraktion zu den Maßnahmenpaketen von Kommission und Rat? Was ist vom Stabilitätspaket 2.0 zu halten? Was wird der ab 2013 geschaffene Europäische Stabilitätsmechanismus bringen? Jürgen Klute bezieht Stellung am Rande der GUE/NGL-Konferenz zur Eurokrise.

• Gewerkschaften müssen sich besser koordinieren

  

  05.04.2011 | Was versteht DIE LINKE unter einer europäischen Wirtschaftsregierung und was sollten Gewerkschaften tun, um sich gegen schädliche Reformpläne zu wehren? Oskar Lafontaine im Interview am Rande der GUE/NGL-Konferenz zur Krise der Eurozone.

• Das Scheitern wird fortgesetzt

  

  05.04.2011 | Was sind die Alternativen zum Sparkurs, der Europa künftig verordnet werden soll? Kann man sich auch zu Tode sparen? Lothar Bisky warnt vorm deutschen Vorbild und erklärt, wieso die EU ihren Kurs so nicht weiterführen sollte.

• Eurogipfel bringt die EU nicht aus der Krise

  

  30.03.2011 | "Die Schuldenkrise einiger EU-Staaten ist eine Folge des Bankenkrachs, also sollen die Banken zahlen und nicht die kleinen Leute, sagt der deutsche Europaabgeordnete."

• "Orbán-Regime zerstört ungarische Gesellschaft."

  

  20.01.2011 | Prof. G.M. Tamás ist Journalist und Vorsitzender der Partei Grüne Linke Ungarn. Heute hat er mit dem Fraktionspräsidenten der Europäischen Linksfraktion Lothar Bisky im Europäischen Parlament in Straßburg eine Pressekonferenz zum ungarischen Pressegesetz gehalten. EU-Abgeordnete Gabi Zimmer hat Herrn Tamás seine wichtigsten Punkte zusammenfassen lassen und er beantwortet die Frage, wie sich linke Europaabgeordnete am Besten verhalten können ...

• Regierungen sind gegenüber Spekulanten eingeknickt

  

  10.11.2010 | Herr Präsident! Ich möchte zwei Anmerkungen machen. Die erste Anmerkung geht in Richtung Jean-Paul Gauzès. Ich möchte mich bei ihm ausdrücklich für die gute Arbeit und Zusammenarbeit bedanken. Ich fand aber auch die Zusammenarbeit mit den anderen Schattenberichterstattern ausgesprochen gut und konstruktiv ...

• Freihandel oder Partnerschaft?

  

  09.11.2010 | Vom 3.-5. November hat die gemeinsame parlamentarische Versammlung EU-Lateinamerika getagt, dieses Mal in Ecuador. Für die LINKE war GUE/NGL MEP Jürgen Klute mit dabei. Jürgen Klute fasst die Themen und Streitpunkte der Versammlung in diesem Video Statement zusammen.

• Eurozone fährt tiefer in die Sackgasse

  

  19.10.2010, Jürgen Klute | Jürgen Klute, Koordinator der Linksfraktion i"Die Krise der kleinen Euroländer hat uns brutal vor Augen geführt, wie weit die Wettbewerbsfähigkeit innerhalb Eurozone in einem Jahrzehnt außeinander gedriftet ist. Die Geburtshelfer des Euro haben es leider versäumt, ihre Mitgliedsländer davon abzuhalten, ihre Exportbilanzen durch Lohndumping aufzublähen. Es ist ein Skandal ohnegleichen, dass Deutschland als wichtigste Volkswirtschaft keinen Finger für Europas Binnenmarkt krümmt, sich auf Kosten seiner Nachbarländer bereichert und sich nun in Brüssel als Vorbild und Sparmeister präsentiert."

• Wirtschaftsregierung - ja, aber welche?

  

  14.10.2010 | Eine Woche vor Abstimmung des Feio-Berichts zur Einführung einer Wirtschaftsregierung/ Wirtschaftsüberwachung hat Heiner Flassbeck die die Stoßrichtung der Gesetzesvorschläge kritisch unter die Lupe genommen: Taugen die geplanten Maßnahmen zur Überbrückung der Wettbewerbslücke zwischen den führenden, ...

• Barroso soll aus dem Fenster schauen!

  

  29.09.2010, Jürgen Klute, Thomas Händel | Am Tag der europaweiten Gewerkschaftsproteste gegen Europas Spar- und Rezessionskurs legt die EU-Kommission Gesetzesvorschläge zur Verschärfung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes vor. DIE LINKE. im Europaparlament fordert die Kommission zum Umlenken auf.

• Ein Jahr im Europäischen Parlament

  

  16.07.2010 | Seit einem Jahr gehört Jürgen Klute dem Europäischen Parlament an, um die Interessen der Wählerinnen und Wähler der LINKEN zu vertreten. Im Interview zieht er Bilanz und berichtet von bisherigen Erfolgen.

• Impressionen vom Fest der Linken

  

  27.06.2010 | Vom 18.-20. Juni 2010 fand das Fest der Linken in der Kulturbrauerei in Berlin statt. DIE LINKE im Europäischen Parlament war natürlich wieder mit dabei!

• Streik in Griechenland - Solidarität in Brüssel

  

  07.05.2010, GUE/NGL | GUE/NGL condemns and expresses sadness at the loss of three lives in AthensOn learning of the tragic events of this morning in Greece, President of the GUE/NGL group in the European Parliament Lothar Bisky said "I and the members of my political group are deeply touched and shocked by the tragic death of three people in an unacceptable act of violence that we strongly condemn ...

• "One Merkel, one Vote" - Diktatur der Sparschweine oder Wahlkampfhilfe aus Brüssel?

  

  04.05.2010 | Auf Initiative der wahlkämpfenden deutschen Kanzlerin wollen die EU-Finanzminister noch in diesem Monat mit Planungen beginnen, wie Staaten mit Defizitproblemen Stimmrechte entzogen werden können. Jürgen Klute, für DIE LINKE Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss im Europäischen Parlament kommentiert: "Merkel träumt offenbar von einer Demokratie aus der Portokasse ...

• Protest gegen Postliberalisierung

  

  20.04.2010, DIE LINKE im Europaparlament | Am 14. April 2010 demonstrierten Hunderte von Postangestellten und Gewerkschaftsvertern im Bruesseler EU-Viertel gegen die fortschreitenden Postliberalisierung.