Mediathek

  • Was ist Europa?

    09.07.2014, Béla Baptiste, Julien Weizenhöfer | Ein Videobeitrag von Béla Baptiste und Julien Weizenhöfer für das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Österreich.

  • EU-Haushalt muss Schattendasein dringend beenden

    17.04.2014, Jürgen Klute | Der Haushalt, den wir im Augenblick hier in der Europäischen Union haben, ist eben das, als was er beschrieben wurde: Es ist kein souveräner Haushalt, er hat keine Eigenmittel, er hängt ab von den Mitgliedstaaten. Insofern möchte ich darauf aufmerksam machen, dass wir diesen Zusammenhang zwischen einer Währung, zwischen der Zukunft des Euro, und zwischen dem Haushalt in diese Debatte über die Eigenmittel unbedingt einbeziehen sollten.

  • Mega-Projekt Transatlantischer Freihandel - Was steht zur Debatte?

    07.04.2014, Helmut Scholz, Oliver Röpke | Diesen Sommer sollen die Verhandlungen über ein umfassendes Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA beginnen. In dem 14 Seiten umfassenden Entwurf für ein Verhandlungsmandat frohlockt die EU-Kommission, eine umfassende Liberalisierung des transatlantischen Handels sei „die vielversprechendste Option für Europa, was Wachstum, Exporte, Beschäftigung und Löhne" betreffe ...

  • Keine Verbesserungen für entsandte Arbeitnehmer

    24.03.2014, Thomas Händel | Der Beschäftigungsausschuss des Europäischen Parlaments segnete heute das Verhandlungsergebnis zwischen Rat, Parlament und Kommission zur Durchsetzungs-Richtlinie der Entsende-Richtlinie ab. Hierzu Thomas Händel, Berichterstatter der Europäischen Linksfraktion (GUE/ NGL): "Diese Durchsetzungsrichtlinie sollte Verbesserungen für über 1 Mio ...

  • Ukrainisches Volk muss über seine Zukunft entscheiden

    27.02.2014, Helmut Scholz | Die Ukraine durchlebt eine tiefe politische, wirtschaftliche, verfassungsrechtliche, soziale Krise, die das Land tief spaltet. Und ob Präsident Janukowytsch und seine ihn stützenden Oligarchen an der Macht bleiben, ist heute eine in der Ukraine vieldiskutierte Frage und auch Gegenstand des uns tief berührenden gesellschaftlichen Konflikts. Die Antwort aber auf die Frage hat allein das ukrainische Volk in demokratisch legitimierter Form zu geben. Das ist keine Angelegenheit der Europäischen Union, keine Angelegenheit der Russischen Föderation, keine Angelegenheit der USA.

  • Neuregulierung öffentlicher Auftragsvergabe - wofür?

    17.01.2014, Helmut Scholz | Herr Caspary, Sie haben in diesem Fall als Berichterstatter einen undankbaren Job. Sie mussten viel Energie in die Verbesserung eines Gesetzentwurfes investieren, den eigentlich keiner braucht. Zwei Drittel der von der Kommission befragten öffentlichen Auftraggeber haben sich für den Erhalt des Status quo ausgesprochen. Was sagt denn eigentlich Herr Stoiber zu diesem Vorschlag?

  • Konto in Europa: Bürgerrecht statt Luxus

    12.12.2013, Jutta Sonnewald, HEUTE.DE | 58 Millionen Bürger in Europa haben kein Konto. Das soll sich jetzt ändern. Ein Konto in Europa soll kein Luxus mehr sein, sondern ein Bürgerrecht für jedermann.

  • EU-Parlament will Bankkunden stärken

    12.12.2013, Sabine Hackländer, SWR-Hörfunkstudio Brüssel | Millionen Europäer können kein Konto eröffnen, obwohl sie es möchten. Das soll sich nun ändern: Das Europaparlament stimmte für ein Gesetz, das jedem Bürger das Recht auf ein Basiskonto einräumt. Allerdings müssen die Mitgliedsstaaten noch zustimmen.

  • EU-Parlament beschließt Recht auf Bankkonto für alle

    12.12.2013, WDR 1live | Es geht darum, dass arme Menschen nicht in einen Teufelskreis kommen sollen. Wer Schulden hat, bekommt oft kein Konto. Und wer kein Konto hat, bekommt keine Wohnung und keinen Handy-Vertrag. Der Europa-Parlamentarier Klute von den Linken sieht noch weitere Nachteile.

  • Bankkonto für jeden Europäer

    12.12.2013, Deutsche Welle (DW) | Gehalt überwiesen bekommen oder die Miete bezahlen: Dafür braucht man ein Bankkonto. Die EU will das "Girokonto für Jedermann" - 2016 könnte es Realität werden.

  • Bankenregulierung kann auch sozial Schwache in den Mittelpunkt stellen

    11.12.2013, Jürgen Klute | Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Binnemarkt hat dieses Jahr seinen 20. Geburtstag gefeiert. Bei den Verbrauchern, und zunehmend auch bei Arbeitnehmern ist vom Binnenmarkt aber immer noch nicht viel zu wenig angekommen. Wenn wir das nicht ändern, wird es uns immer schwerer fallen, die Bürger vom europäischen Projekt zu überzeugen. Für einen Arbeitnehmer oder einem Studenten, der nach Großbritannien oder Italien zieht, darf es kein langwieriger Kraftakt sein, ein neues Konto zu eröffnen oder ein altes Konto zu schließen!

  • Bolivien: Streit um Elód Tóásó und Mario Tadic

    28.11.2013, Jürgen Klute | Jürgen Klute: "Ja, ich finde das schon ein bisschen spannend, dass wir jetzt hier in einer Dringlichkeitsdebatte, in der es um Menschenrechte geht, zwei Leute verteidigen, die eigentlich des Terrorismus angeklagt sind, zumindest also mutmaßliche Terroristen sind. Aber das nur vorweg bemerkt ...

  • Wirtschaftsausschuss stellt sich hinter Klute-Bericht

    26.11.2013, Hanna Penzer | Belgien hat es, Italien hat es, Schweden hat es. In der Bundesrepublik wurde in den letzten Jahren immer wieder viel und folgenlos darüber diskutiert. Die Rede ist vom Verbraucherrecht aufs Girokonto und mit dem unter Schäuble praktizierten Aussitzen dürfte es bald vorbei sein! Trotz Ermahnungen vonseiten ...

  • Wir sollten diesen Kampf nicht aufgeben, wir sollten uns selbst nicht aufgeben!

    25.11.2013, Jürgen Klute | Wir sind angetreten und haben gesagt, wir wollen einen Haushalt haben, der die absehbaren Ausgaben deckt. Und das haben wir nicht hinbekommen. Ich finde, wir sollten so ehrlich sein, uns einzugestehen, dass uns das nicht gelungen ist. Ich habe in der MFF-Kontaktgruppe immer dafür gestritten und unterstützt, dass die Position des Parlaments gestärkt wird. Wir sind da als Linke ein bisschen über unseren eigenen Schatten gesprungen. Ich habe das für richtig gehalten, ich bin dafür eingetreten. Aber das Ergebnis ist kein Ergebnis, das man unterstützen kann und das sich sehen lassen kann.

  • 17.306 Tote zu viel.

    20.11.2013, Jürgen Klute, Marie-Christine Vergiat, Pierre Greib, Conny Ernst, Vanessa Viera, | Ein Aktionsbündnis von 15 Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen unterstützt durch die Europaabgeordneten Jürgen Klute, Marie-Christine Vergiat und Cornelia Ernst haben in einer Pressekonferenz im Europäischen Parlament die Migrationspolitik der EU verurteilt. Aus ihrer Sicht ist diese unmenschlich und steht im Widerspruch zu internationalem Recht.

  • Währung ohne Souverän - Currency without a sovereign

    09.11.2013, Dr. Hubert Gabrisch, Halle | Hubert Gabrisch (Universität Halle) argumentiert in einer neuen Studie, dass eine Währung einen Souverän braucht, um Stabilität auf den Finanzmärkten und in der Realwirtschaft zu sichern. Andernfalls würde eine Währungsunion über kurz oder lang zerfallen. Notwendig ist deshalb eine Transformation der ...
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