Alternativen

• Finanztransaktionssteuer - Nichts leichter als das!

  10.12.2010 | Eine Finanztransaktionssteuer zu erheben, ist fast so einfach wie einen Computer anzuschalten: Da fast alle Transaktionen an den Finanzmärkten ohnehin über Computer abgewickelt werden und zumindest ein großer Teil jetzt schon auf regulierten Märkten gehandelt wird, ist nur ein weiterer Haken an der Software erforderlich und die Steuer wird abgebucht ...

• Wirtschaftsregierung - ja, aber welche?

  

  14.10.2010 | Eine Woche vor Abstimmung des Feio-Berichts zur Einführung einer Wirtschaftsregierung/ Wirtschaftsüberwachung hat Heiner Flassbeck die die Stoßrichtung der Gesetzesvorschläge kritisch unter die Lupe genommen: Taugen die geplanten Maßnahmen zur Überbrückung der Wettbewerbslücke zwischen den führenden, ...

• Weniger, einfacher, demokratisch kontrolliert

  07.10.2010 | Eine Positivliste für Finanzmarktprodukte, die Einführung einer Finanztransaktionssteuer, das konsequente Zurückfahren der aufgeblähten Finanzmärkte: Mit diesen und einigen weiteren Punkten wartet das Diskussionspapier des Arbeitskreises Wirtschaft der Bundestagsfraktion der LINKEN auf. Punkte, die auch im Europäischen Parlament immer wieder diskutiert werden, ebenso wie die konsequente Stärkung von Genossenschaftsbanken und Sparkassen ...

• Europäischer Mindestlohn versus europäisches Mindesteinkommen ?

  16.09.2010 | Europäische Mindestlöhne, Forderungen und Regelungen Der Mindestlohn ist eine der Kernforderungen der LINKEN, die in den letzten Jahren stetig fortentwickelt wurde. Zum einen in der Frage der Höhe des gesetzlichen Mindestlohnes, zum Zweiten bei der Suche nach einer geeigneten Berechnungsgrundlage. ...

• Impressionen vom Fest der Linken

  

  27.06.2010 | Vom 18.-20. Juni 2010 fand das Fest der Linken in der Kulturbrauerei in Berlin statt. DIE LINKE im Europäischen Parlament war natürlich wieder mit dabei!

• Kirchen fordern Wechsel in der EU-Wirtschafts- und Sozialpolitik

  

  04.05.2010 | Mit einer Konferenz im Europäischen Parlament in Brüssel hat die Kommission "Kirche und Gesellschaft" der Konferenz Europäischer Kirchen das Netzwerk "CALL - Church Action on Labour and Life" gestartet. CALL biete eine Plattform, um Sichtweisen und Erfahrungen zu wirtschaftlichen Fragen in unterschiedlichen Teilen Europas auszutauschen ...

• Echte Hilfe für Griechenland - statt zweites Bankenrettungspaket!

  

  28.04.2010 | Gemeinsame Erklärung von Jürgen Klute, Europaabgeordneter und für die LINKE Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung und Alexander Ulrich, Obmann der Bundestagsfraktion DIE LINKE im Ausschuss für Europäische Angelegenheiten„Griechenland muss geholfen werden, aber nicht auf dem Rücken der griechischen und deutschen Beschäftigten", so Jürgen Klute anlässlich der Diskussionen um ein europäisches Hilfspaket für Griechenland ...

• Kommission braucht klare Ansagen: Wer zögert, verliert!

  

  10.03.2010 | Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer verabschiedet. Die EU-Abgeordneten der LINKEN, Jürgen Klute und Thomas Händel begrüßen diese Initiative des Parlaments grundsätzlich, bemängeln aber die Verwässerung der Resolution durch Liberale und Konservative ...

• "Wir brauchen keinen zweiten IWF"

  

  09.03.2010 | Angesichts der akuten Krise in Griechenland und drohender ähnlicher Krisen in Spanien, Italien und Portugal hat der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble die Einrichtung eines Europäischen Währungsfonds vorgeschlagen. Jürgen Klute, MdEP (DIE LINKE.) hält diese Idee nicht für zielführend: "Der Internationale Währungsfonds hat weder bei der Vorbeugung der Krise noch bei dessen Bewältigung eine Rolle gespielt ...

• Was tun - in der Krise?

  30.01.2010 | Alternative Ansätze für einen Ausweg aus dem Chaoskapitalismus»Frühere Erfahrungen zeigen, dass Krisen – indem sie die Notwendigkeit und Dringlichkeit von Strukturreformen vor Augen führen – eine Chance darstellen, die Regierungen nutzen können, um bei Strukturreformen entscheidende Durchbrüche zu erzielen ...

• EU-Abgeordneter regt Sozialwort der europäischen Kirchen an

  24.01.2010 | Der Beitrag ist auch eingestellt bei evangelisch.dePolitik und Kirchen - Der EU-Abgeordnete und Theologe Jürgen Klute hat sich für ein gemeinsames Sozialwort der Kirchen in Europa ausgesprochen. Den Kirchen böte sich damit eine gute Möglichkeit, neue Vorschläge für einen "Sozialstaat der Zukunft" in die Debatte einzubringen, sagte Klute in einem epd-Gespräch ...

• Avante Portugal!

  

  06.12.2009 | Neben der der deutschen LINKEN gehört die kommunistische Partei Portugals (PCP) zu den erfolgreicheren linken Parteien in Europa. Dabei Die kann die PCP allerdings auf eine weitaus längerere Geschichte zurückblicken als DIE LINKE.: Sie wurde 1921 gegründet und ist somit heute die älteste kommunistische Partei in Europa ...

• Linke Warnung vor Lissabon

  08.10.2009 | Die europäische Regierungselite feiert die Bestätigung des Lissabon-Vertrages beim zweiten Referendum. Gleichzeitig versprechen sie der Bevölkerung, sich um eine sozial verträgliche Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise zu bemühen. Dabei wird verschwiegen, daß mit einer Annahme der EU-Reform neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitiken für alle Mitgliedsstaaten gesetzlich festgeschrieben werden ...

• Widersprüchliche Forderungen

  30.03.2009 | Beim Treffen der EU-Außenminister in Tschechien forderte Bundeskanzlerin Merkel, bevor es zur Aufnahme weiterer Länder in die EU komme, müsse zunächst der Vertrag von Lissabon durchgesetzt werden. Gleichzeitig forderte sie mit Blick auf den G-20-Weltfinanzgipfel in London eine Regulierung der Finanzmärkte ...

• Einige inhaltliche Positionen zu dem am 29. September 2008 im Parteivorstand DIE LINKE. diskutierten Entwurf für ein Europawahlprogramm

  02.11.2008 | Seit dem das Europa-Wahlprogramm der LINKEN am 29. September erstmals auf der Tagesordnung des Parteivorstandes gestanden hat, ist darum eine heftige innerparteiliche Debatte entbrandt, die sehr schnell auch den Weg in einige Medien gefunden hat.Die Kritik der ersten Vorlage hatte sowohl formale als auch inhaltliche Aspekte ...

• Es geht nicht um Regierungsfähigkeit, sondern um Hegemoniefähigkeit

  12.07.2008, Jürgen Klute | Allerdings halte ich eine dogmatische Ablehnung von parlamentarischen Bündnissen für ebenso verfehlt wie ein ständiges Schielen auf Regierungsbeteiligungen. Im Zentrum einer neuen Linken muss die Frage stehen, wie sie ihre politischen Ziele am besten durchsetzen kann. In einer einigermaßen funktionierenden parlamentarischen Demokratie sind politische Alternativen nur durchsetzbar, wenn sie bei den Wählerinnen und Wählern mehrheitsfähig sind. Gegen einen neoliberalen Mainstream, so wie er gegenwärtig zu verzeichnen ist, lassen sich auch aus einer Regierungsposition – und schon gar nicht aus der eines "Junior"-Partners in einer Koalition – keine politischen Alternativen durchsetzen.

• Die Krise der Arbeit und ihre Zukunft

  27.02.2005, Jürgen Klute | Die Erde sorgt für jene, die sie ernähren. So heißt ein afrikanisches Sprichwort. Es ist eine sehr bodenstän- dige und handfeste Beschreibung der zentralen Bedeutung von Arbeit. Für die große Mehrheit der Men- schen bedeutet Arbeit vor allem Existenzsicherung. Und darüber hinaus bedeutet Arbeit natürlich auch Sinngebung und soziale Kontakte. Das im Programm der WASG das Thema Arbeit an oberste Stelle steht und das es den größten Raum unter den Programmthemen einnimmt, ist gut und richtig. Damit trägt es der Bedeutung der Arbeit und dem Problem der Arbeitslosigkeit Rechnung.