Schlagwort: DIE LINKE

• Einige inhaltliche Positionen zu dem am 29. September 2008 im Parteivorstand DIE LINKE. diskutierten Entwurf für ein Europawahlprogramm

  02.11.2008 | Seit dem das Europa-Wahlprogramm der LINKEN am 29. September erstmals auf der Tagesordnung des Parteivorstandes gestanden hat, ist darum eine heftige innerparteiliche Debatte entbrandt, die sehr schnell auch den Weg in einige Medien gefunden hat.Die Kritik der ersten Vorlage hatte sowohl formale als auch inhaltliche Aspekte ...

• Gegen jegliche Form der Bahnprivatisierung

  11.10.2008 | Die Mitglieder des Parteivorstandes Sahra Wagenknecht und Jürgen Klute begrüßen, dass der Börsengang der Bahn zunächst einmal verschoben worden ist. Die Verschiebung bestätige, dass der Börsengang der Bahn – im Gegensatz zu den Darstellungen von Bahnchef Mehdorn – offenbar ein riskantes Unternehmen ist ...

• Gemeingut oder Ware?

  24.09.2008 | Die Privatisierung von Krankenhäusern bedeutet eine weitere Absage an den Sozialstaat – Gesundheit soll den Gesetzen des Marktes überlassen werden Krankenhäuser ziehen seit einiger Zeit verstärkt das Interesse privater Investoren auf sich. Bundesregierung und Landesregierungen haben die Finanzausstattung von Krankenhäusern so weit gedeckelt, dass etliche von ihnen auf kommunaler Ebene auf die Insolvenz zusteuern ...

• Es geht nicht um Regierungsfähigkeit, sondern um Hegemoniefähigkeit

  12.07.2008, Jürgen Klute | Allerdings halte ich eine dogmatische Ablehnung von parlamentarischen Bündnissen für ebenso verfehlt wie ein ständiges Schielen auf Regierungsbeteiligungen. Im Zentrum einer neuen Linken muss die Frage stehen, wie sie ihre politischen Ziele am besten durchsetzen kann. In einer einigermaßen funktionierenden parlamentarischen Demokratie sind politische Alternativen nur durchsetzbar, wenn sie bei den Wählerinnen und Wählern mehrheitsfähig sind. Gegen einen neoliberalen Mainstream, so wie er gegenwärtig zu verzeichnen ist, lassen sich auch aus einer Regierungsposition – und schon gar nicht aus der eines "Junior"-Partners in einer Koalition – keine politischen Alternativen durchsetzen.

• Bahnprivatisierung stoppen!

  16.04.2008 | Der von Kurt Beck vorgelegte Kompromiss zur Bahnreform stößt auch innerhalb der SPD auf Widerstand. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Jürgen Klute:DIE LINKE fordert die SPD auf, im Koalitionsausschuss am 28. April dafür zu sorgen, dass die Pläne zur Privatisierung endgültig aufgegeben werden ...