Schlagwort: DIE LINKE

• Für Frieden im Nahen Osten? Das Glaubwürdigkeitsproblem der Linken NRW

  

  20.07.2014, Jürgen Klute für Ruhrbarone.de | „Die Stunde wird kommen, da die Muslime gegen die Juden solange kämpfen und sie töten, bis sich die Juden hinter Steinen und Bäumen verstecken", so hetzt die Hamas in ihrer Charta. Es muss deshalb klar sein: Wer zum Frieden in Palästina beitragen will, der muss andere Wege gehen, als sich auf die Seite der Hamas zu schlagen und ihr ein – direktes oder indirektes – Forum zu bieten. Die Linke ist in der Verantwortung, auch praktisch zu zeigen, ob sie eine Friedenspartei sein will. In NRW wird sie diesem Anspruch nicht gerecht - und verpasst eine weitere wichtige Chance!

• "Kein fassbares Interesse der Linken an Demokratisierung der EU"

  15.02.2014, Jürgen Klute, Fragen: Uwe Sattler (ND) | Natürlich ist die EU kapitalistisch. Wir haben ja auch kein nichtkapitalistisches Land, sondern leben in einem kapitalistischen System. Und was heißt undemokratisch? Es gibt in der EU einen langjährigen Prozess der Demokratisierung, der sich heute beispielsweise an der Auseinandersetzung um die Rolle der Troika und der Troika-Politik zeigt. Würde die Linke sich weniger mit der Theorie und mehr mit der Praxis beschäftigen, könnte sie zumindest Notiz von einem lebendigen Prozess nehmen, in dem versucht wird, das europäische Projekt weiter zu demokratisieren.

• "Linke genauso blind für europäische Dimension der Krise wie unsere Kanzlerin"

  14.02.2014, Jürgen Klute, Fragen: Eric Bonse (taz) | Herr Klute, Sie scheiden nach nur fünf Jahren aus dem Europäischen Parlament aus, dabei haben Sie sich in Brüssel einen Namen gemacht. Zu Ihren Erfolgen zählt, dass Sie das Recht auf ein Konto für jeden starkgemacht haben. Warum machen Sie nicht weiter? Über das Europaprogramm gibt es ja Streit bei den Linken – denkt die Partei für Ihren Geschmack zu national? Die EU ist aber auch eine neoliberale Wirtschaftsunion, wie sich in der Eurokrise knallhart gezeigt hat. Ist sie ihrer Meinung nach denn überhaupt noch reformierbar?

• "Es sind eher die Länder, die in der Krise gewinnen, in denen rechte Parteien aufgestiegen sind."

  

  10.02.2014, Jürgen Klute, Fragen: WAZ Herne | WAZ: Man hat den Eindruck, dass die Akzeptanz der Europäischen Union bei den Menschen immer mehr abnimmt und nur noch über Negativentwicklungen wie zuletzt die Schuldenkrise und die Armutswanderung wahrgenommen werden. Jürgen Klute: "Das ist richtig, hat aber natürlich mit der Krisenpolitik zu tun. Es gibt durchgängig eine massive Kritik an Deutschland. Die beiden früheren Finanzminister aus Zypern haben sehr deutlich gesagt, dass die großen EU-Länder und insbesondere Deutschland die EU gekapert haben und nur noch nutzen, um ihre Interessen durchzusetzen. Das ist ein Eindruck, der sich bis in die Regierung der Krisenländer hinein festgesetzt hat."

• Alles nur Show

  28.01.2014, Markus Ehrenberg & Matthias Meisner (Der Tagesspiegel) | In der Linkspartei löst der Umgang mit der erfolgreichen Online-Petition „Raus mit Lanz aus meinem Rundfunkbeitrag“, gestartet von Maren Müller, inzwischen heftige Debatten aus. Der Linke-Europaabgeordnete Jürgen Klute nannte die Empörung von führenden Genossen über Lanz „kurzsichtig“.

• Jürgen Klute zur Richtungsdebatte um die Zukunft der EU

  

  24.01.2014, Karsten Peters | Die Verteidigung der Nation als Schutzraum vor schädlichen äußeren Einflüssen, die Verteidigung von Demokratie und Grundgesetz gegen eine vermeintlich undemokratische EU entsprächen in Diktion und Argumentation ziemlich genau der ideologischen Positionierung des ›Rechtsblocks‹ von Marine Le Pen und Geert Wilders, so Klute. Diese Positionen werden vor allem von den beiden Strömungen „Sozialistische Linke“ und „Antikapitalistische Linke“ vertreten und fanden auf der Bundesausschusssitzung in Berlin am 30. November 2013 eine breite Unterstützung.

• Die Stunde der Europäisten

  16.01.2014, Matti Steinitz, Jungle World | »Hier trennt sich die Spreu vom Weizen.« So kommentierte Diether Dehm, der europapolitische Sprecher der Linkspartei im Bundestag, dem Sender N-TV zufolge die uneinheitliche Niederlegung von Nelken durch führender Politiker seiner Partei auf der traditionellen Gedenkdemonstration für Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg in Berlin-Friedrichsfelde am vergangenen Sonntag. Während der Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Gregor Gysi, sowie die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger auch an einem Gedenkstein für die Opfer des Stalinismus verweilten und Blumen niederlegten, zogen Dehm und seine Gesinnungsgenossen Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht demonstrativ weiter.

• Das Elend der Traditionslinken

  07.01.2014, Stefan Reinecke, taz | Jürgen Klute ist Abgeordneter der Linkspartei im Europaparlament und ziemlich erbost über seine deutschen GenossInnen. Die würden, so der Westlinke, auf die antieuropäische Karte setzen und das gleiche Spiel betreiben wie Rechtspopulisten und aggressive Nationalisten. Das mag zu steil formuliert sein - doch es hat einen Beigeschmack von Wahrheit.

• Gekündigt

  03.01.2014, Uwe Sattler, NEUES DEUTSCHLAND | In den Gängen des EU-Parlaments fällt er auf: Die meist etwas wilden Haare waren so etwas wie das Markenzeichen von Jürgen Klute. Der studierte Theologe hatte sich vor seinem Einzug ins Europaparlament als »Sozialpfarrer« im Ruhrgebiet einen Namen gemacht. Und auch auf EU-Ebene gilt der 60-Jährige als Macher und nicht als Anti-EU-Ideologe. So ist es insbesondere Klute zu verdanken, dass es europaweit bald ein Grundrecht auf ein Girokonto geben könnte - auch für Sozialhilfeempfänger oder Menschen ohne festen Wohnsitz.

• Linke streitet über europapolitischen Kurs

  03.01.2014, Sueddeutsche.de | "Neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht": Im Parteiprogramm zur Europawahl positioniert sich die Linkspartei äußerst kritisch zur EU. Fraktionschef Gregor Gysi stört sich an den Formulierungen - und dringt auf Änderungen.

• Europa. Besser. Links!

  

  03.01.2014, Cornelia Ernst, Thomas Händel, Jürgen Klute, Martina Michels, Helmut Scholz, Gabriele Zimmer, Lothar Bisky | Die in diesem Buch zusammengestellten Artikel und Interviews beleuchten verschiedene Felder der Politik in der EU aus linkem und zugleich europäischem Blickwinkel. Dabei setzen wir uns auch mit der Linken selbst und ihrem Verhältnis zu den bisherigen Herausforderungen sowie den Entwicklungsperspektiven der europäischen Integration auseinander.

• Herner Europaabgeordneter Klute tritt unter Protest ab

  30.12.2013, WAZ.de | Die Herner Linke wird auch ihren letzten überregionalen Mandatsträger verlieren: Der Europaabgeordnete Jürgen Klute hat auf Nachfrage angekündigt, dass er bei der Wahl 2014 nicht mehr antreten wird. Er wirft seiner Partei vor, auf die „antieuropäische Karte“ zu setzen.

• Wer die zerstörerische Standortkonkurrenz beenden will, muss um eine andere EU kämpfen!

  02.12.2013, Jürgen Klute | Liebe Genossinnen und Genossen, Ihr diskutiert heute und morgen darüber wie wir uns als LINKE zur Europawahl aufstellen, wie wir uns linke EU-Politik vorstellen. Linke EU-Politik: Ist das überhaupt möglich? Bewegt sich die EU nicht eigentlich in eine Richtung, die unseren Überzeugungen diametral entgegen steht? Lohnt es sich für DIE LINKE, sich als sehr kleine Gruppe im EU-Parlament zu „verkämpfen“? Diese Bedenken sind berechtigt ...

• Meine Bewerbung, eure Rückmeldungen.

  

  30.11.2013 | Seit 2009 vertrete ich DIE LINKE. im Europäischen Parlament und in der Linksfraktion GUE/NGL. Der Weg dorthin war für mich nicht selbstverständlich, denn bis zur Gründung der WASG war ich nie Mitglied in einer Partei. Die Arbeit mit Bergarbeitern, Betriebsräten, MigrantInnen und Überschuldeten im vom Strukturwandel strapazierten Ruhrgebiet - das war 20 Jahre lang meine Art der Politik, in der Tradition der Theologie der Befreiung ...

• Linke KommunalpolitikerInnen für Jürgen

  27.11.2013 | Lieber Jürgen, wir unterstützen Deine erneute Kandidatur für das Europaparlament auf einem aussichtsreichen Listenplatz. Wir Kommunalpolitiker*innen aus NRW haben Dich in den letzten 5 Jahren als zuverlässigen Gesprächspartner und engagierten Streiter für ein sozialeres und demokratischeres Europa kennengelernt ...

• Eure Fragen im "Kandidierenden-Watch" zur Europawahl!

  

  25.11.2013 | DIE LINKE NRW fördert die Debatte zur Europawahl über ein Online-Forum. Die BewerberInnen aus NRW für die Bundesliste zur Europawahl 2014 stehen hier zur Beantwortung von Fragen zu ihrer Bewerbung zur Verfügung. An dieser Stelle dokumentiere ich die bisherige Ausbeute an Fragen und Antworten.Ich freue mich weiterhin, eure Fragen und Rückmeldungen zu meiner Kandidatur auch über dieses "Kandidierenden-Watch" meines Landesverbandes zu beantworten! -- FRAGE VON MICHAEL BRUNS, 21 ...

• Jürgen Klute: Alternativen zum Kasino, auf dem Trampelpfad für eine andere EU

  

  25.11.2013 | Nach beinahe fünf Jahren als EU-Abgeordneter der Linken ist es an der Zeit Bilanz zu ziehen. Hat das Engagement für eine EU, die Arbeitnehmerinteressen in den Mittelpunkt stellt, etwas gebracht? Anders gefragt: EU-Politik von links - geht das überhaupt? Die Gremien, in denen ich die Linksfraktion GUE/NGL seit 2009 vertreten durfte, hatten mehr als große Aufgaben zu bewältigen ...

• "In den vergangenen vier Jahren wussten wir, dass wir auf DIE LINKE im Europaparlament zählen konnten."

  

  25.11.2013 | Wahl der Liste für die Europawahlen 2014 Liebe Frau Kipping, lieber Herr Riexinger,Liebe Freundinnen und Freunde in der Partei DIE LINKE, In wenigen Monaten wird DIE LINKE ihre Kandidaten für die Europwahlen 2014 wählen. Aus diesem Grund wende ich mich als Europa-Vertreter der BDP (Barış ve Demokrasi Partisi, Partei für Frieden und Demokratie) an Sie als Vorsitzende der Partei DIE LINKE ...

• Erbärmlich.

  

  09.10.2013 | Die Sprecherin der LINKEN im Europäischen Parlament, Dr. Cornelia Ernst, MdEP, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres zum heutigen EU-Innenministertreffen zur Flüchtlingspolitik: "Die Ergebnisse zur europäischen Flüchtlingspolitik des heutigen EU-Innenministertreffens sind erbärmlich: Alles bleibt beim Alten ...

• Erinnerungen

  

  12.09.2013 | Öffentliche Gedenkveranstaltung am Sonnabend, 14. September 2013, 11.00 Uhr, in der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz, Berlin. Im Gedenken an Lothar dokumentiere ich hier ein Video, in dem er uns teilhaben lässt an seiner Lebensgeschichte. Außerdem erzählt Andreas Dresen vom Hochschulrektor Bisky ...