Schlagwort: Gesellschaft

  • N 51° 31’ 12" / E 7° 1’ 43"

    20.10.2012, Jürgen Klute | Im Nordsternpark wird Graffiti-Künstlern eine Plattform geboten. Eine 400 m lange Mauer am ehemaligen Kohlehafen der Zeche Nordstern ist zu einer sich ständig verändernden Leinwand geworden, zum kunterbunten Schaufenster an den Ufern des Rhein-Herne-Kanals.

  • Türkei: Auf der Suche nach dem demokratischen Fortschritt

    14.10.2012 | Ist die Türkei reif für einen Beitritt zur Europäischen Union? Am 10. Oktober hat Erweiterungskommissar Füle Zeugnisse an die Beitrittsaspiranten der europäischen Gemeinschaft verteilt. Im Mittelpunkt stehen dabei zwei Fragen: Erstens, ist das Land in der Lage im Wettbewerb des Binnenmarktes standzuhalten? Hier ist die Kommission optimistisch ...

  • Erfolgreicher Troika-Patient Portugal?

    14.10.2012 | Portugal hat im letzten Monat die größten Demonstrationen seit dem Ende der Salazar-Diktatur erlebt. Am 15. September haben sich in Lissabon eine Million Bürger versammelt, um ihre Ablehnung gegen die massiven Sparmaßnahmen der Regierung kund zu tun. Gleichzeitig wurde die portugiesische Regierung zuletzt u ...

  • Friedensnobelpreis für die Europäische Union - EU sollte ihre Rolle in der Welt überdenken

    12.10.2012 | Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL im Europaparlament, zur Vergabe des Friedensnobelpreises an die Europäische Union: "Die Entscheidung des Osloer Komitees, die EU für ihren Beitrag zu 60 Jahren Frieden und Aussöhnung in Europa mit dem Friedensnobelpreis zu ehren, kommt überraschend. Ich freue mich, dass mit dieser Auszeichnung an die positiven Werte der EU erinnert wird, die in der derzeitigen Krise allzu oft keine Rolle mehr spielen ...

  • Christen für Gute Arbeit in Europa

    12.10.2012 | Ist in wirtschaftlich schlechten Zeiten kein Platz mehr für gute Arbeit? Liegt die Zukunft Europa in Dumping-Löhnen, Leiharbeit und dem Verzicht auf soziale Sicherung? Die Mitglieder des ökumenischen Netzwerks „Church Action on Labour and Life" (CALL) meinen: Gute Arbeit muss auch in wirtschaftlich schwierigen Zeit Priorität haben! In Zusammenarbeit mit der Konferenz Europäischer Kirchen (KEK) und auf Einladung von Jürgen Klute haben 35 Mitglieder des Netzwerks am 9 ...

  • Aus Mangel an Solidarität

    28.09.2012 | Die Folgen der Banken- und Schuldenkrise in Europa bekommen nicht nur die Menschen in den Euroländern zu spüren. Die weitaus schärferen Probleme in Osteuropa wird wenig Beachtung geschenkt. Nur wenige erinnern sich daran, dass vor Griechenland und Spanien bereits Lettland, Litauen, Rumänien und auch Ungarn vor dem wirtschaftlichen Bankrott gerettet werden mussten ...

  • Der Quästor senkt den Daumen

    26.09.2012 | Linke EU-Abgeordnete Zimmer zeigt Armutsausstellung trotz Verbots durch parlamentarische Verwaltung Die Ablehnung kam während der Parlamentsferien. »Bedauerlicherweise« könne er eine Fotoausstellung zur Armut in Polen im allgemein zugänglichen Bereich des EU-Parlaments nicht genehmigen, teilte Quästor Jim Higgins, der im parlamentarischen Verwaltungsgremium für die Ausstellung zuständig ist, der LINKEN-Abgeordneten Gabi Zimmer mit ...

  • Globalisierung und Glauben

    17.09.2012 | Die Theologen Sadig Malki (Saudi-Arabien) und Robert Stucky (USA) suchen nach Wegen, die Grenzen der Religionen zu überwinden, ohne kulturelle Vielfalt zu opfern. Ihr gemeinsames Buchprojekt 'Reduktionismus, Globalisierung & Glauben' soll dazu einen Beitrag leisten. Es erscheint auf Englisch, Deutsch, Französisch, Italienisch und Spanisch und wurde am 4 ...

  • Zu den Vorfällen während des 20. Internationalen Kurdischen Kulturfestivals in Mannheim

    09.09.2012 | Wir bedauern die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und einigen kurdischen Jugendlichen am Rande unseres 20. Internationalen Kurdischen Kultur-Festivals. In der einseitigen Berichterstattung nicht erwähnt werden bisher die etwa hundert durch Schlagstöcke und Tränengas der Polizei verletzten Veranstaltungsbesucher ...

  • Ein Bankkonto für jedermann? Weshalb eigentlich?

    12.07.2012 | Von Verschuldung ist derzeit viel die Rede: von Staatsverschuldung, von Bankenverschuldung. Und von Rettungsschirmen für überschuldete Staaten und Banken. Dass es aber auch Menschen gibt, die privat verschuldet oder vielmehr überschuldet sind, spielt in dieser Debatte keine Rolle. Folglich werden auch keine staatlichen Rettungsschirme für sie aufgespannt ...

  • Banken haben auch eine Verantwortung für die Gesellschaft.

    04.07.2012, Jürgen Klute | Viele Bürger trauen der EU nicht mehr zu, diese Ziele zu verwirklichen. Wenn es hart auf hart kommt – wie in der gegenwärtigen Krise –, dann bleibt für die Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger vieles nur schöne Worte. Der Bericht, über den wir morgen abstimmen, war ursprünglich nicht als Initiativbericht geplant. Wenn die Kommission in ihrer Mehrheit ihren eigenen Plänen treu geblieben wäre, könnten wir den Bürgern heute schon ein Verhandlungsergebnis präsentieren.

  • Kommission unter Zugzwang

    04.07.2012, Jürgen Klute | Das EU-Parlament hat sich heute hinter den Klute-Bericht zum Zugang zu Basis-Bankdienstleistungen gestellt. Binnenmarktkommissar Barnier ist jetzt aufgefordert bis Januar 2013 eine Richtlinie vorzulegen. Lediglich 68 von 658 Abgeordneten haben gegen das EU-weite Recht aufs Girokonto votiert. Klute: "Wichtig ist auch, dass den Verbrauchern keine unnötigen bürokratischen Bürden aufgelastet werden. Im Gegenteil: Die Mitgliedsstaaten sollen besonderen Zielgruppen, wie etwa Menschen ohne festen Wohnsitz die nötigen Hilfestellungen an die Hand geben, damit sie ihr Recht auf ein Konto auch wirklich in Anspruch nehmen können."

  • Voranschreiten und zurückschauen...

    07.06.2012 | Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste im Europäischen Parlament, ich darf Sie hier im Namen meiner Fraktion, der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament willkommen heißen! Viele von Ihnen haben einen weiten Weg auf sich genommen, um hier in Brüssel an dieser Konferenz teilzunehmen. Darüber freue ich mich sehr, denn es zeigt, dass es richtig und wichtig ist, diese Konferenz gemeinsam mit der "Dersim Gesellschaft für Wiederaufbau" zu veranstalten ...

  • Für jeden ein Konto!

    05.06.2012 | Im Internet kann man Schnäppchen finden, die man vielleicht im Laden nicht findet. Doch was, wenn man kein Bankkonto hat? Etwa 30 Millionen Bürger in der EU stehen vor diesem Problem. Länder wie Frankreich und Belgien haben das Problem gelöst, indem sie Banken gezwungen haben, Basisdienstleistungen für alle zu gewähren ...

  • Europaabgeordnete fordern gesetzlichen Anspruch auf ‚Konto für jedermann’

    31.05.2012, Jürgen Klute | Alle Geschäftsbanken sollen grundsätzlich verpflichtet werden, günstige Kontenmodelle anzubieten, so die Position des Wirtschaftsausschusses. Verbrauchern, die ein solches Konto brauchen, sollen gesetzlich Anspruch auf so genannte „Basiskonten" erhalten, um damit – wie die Mehrzahl der Verbraucher – Überweisungen, Daueraufträge und Kartenzahlungen zu tätigen. In Deutschland blieben Initiativen der Linken und anderer Fraktionen im Bundestag zur bundesweiten Einführung eines Basiskontos bislang ohne Folgen.

  • Zwischen den Stühlen: Kurden in Europa fordern Anerkennung

    29.03.2012 | Die in Europa lebenden Kurden fordern die Anerkennung ihrer Identität. Wie viel ihnen an dieser Forderung liegt, hat der im Februar stattgefundene »Lange Marsch von Genf nach Straßburg« eindrucksvoll bewiesen. Die Aktivisten wollten gegenüber den Vereinten Nationen, dem Europäischen Parlament und dem Europarat auf die Missachtung ihrer Rechte im Nahen Osten aufmerksam machen ...

  • Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Gabi Zimmer in Herten

    23.03.2012 | „Wir leben in einem frauenpolitischen Entwicklungsland". Gabi Zimmer, für die LINKE im Europäischen Parlament übt wenig Nachsicht mit den deutschen Verhältnissen bei der Bezahlung und den Beschäftigungsverhältnissen von Frauen. Zwei Tage vor dem Equal Pay Day, dem Tag, bis zu dem Frauen über den Jahreswechsel ...

  • Den Opfern gedenken, Widerstand ermutigen

    08.11.2011 | Am 9. November jährt sich die Reichsprogromnacht. Die Abgeordneten der Linken im Europaparlament gedenken der Menschen, die vor nunmehr 73 Jahren den Gewaltexzessen der Nazis zum Opfer gefallen sind und würdigen die Leistungen der Bürgerinnen und Bürger, die sich damals und heute dem Faschismus in den Weg stellen ...

  • „Finanzinteressen vor Einheit"

    03.11.2011 | Als Antwort auf die Referendumsankündigung des griechischen Premiers Giorgos Papandreous haben Angela Merkel und Nicolas Sarkozy gestern abend die Aussetzung der Hilfszahlungen an den EU-Partner durchgesetzt und den griechischen Bürgern offen mit dem Ausschluss aus der Währungsunion gedroht. Jürgen Klute, ...
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