Schlagwort: Frieden

  • Keine Assoziierungsabkommen mit Kolumbien und Peru!

    17.05.2010 | Im Vorfeld des EU-Lateinamerika-Gipfels tagte vom 13.-15. Mai 2010 die gemeinsame parlamentarische Versammlung „EUROLAT". Die Mitglieder der europäischen Linksfraktion sprachen sich dort, gemeinsam mit Abgeordneten aus Venezuela, Ecuador, Cuba, Bolivien, Panama, Honduras, El Salvador und Nicaragua, gegen die vor der Unterzeichnung stehenden Freihandelsabkommen mit Kolumbien und Peru aus ...

  • "In Honduras weiterhin Gewaltregime mit demokratischem Deckmantel"

    27.01.2010 | Zur heutigen Amtseinführung des zweiten Machthabers nach dem Militärputsch in Honduras vom 28. Juni 2009 erklärt Jürgen Klute (DIE LINKE), Mitglied der Gemeinsamen Parlamentarischen Versammlung EU-Lateinamerika: "In Honduras hat sich gezeigt, dass Militärregime keine freien Wahlen durchführen können ...

  • Heraus aus der Sackgasse in Afghanistan!

    13.01.2010 | Warum ist es nicht nur das Beste, sondern das schlechthin Notwendige, dass die Bundeswehr umgehend und vollständig aus Afghanistan abzieht? Weil die anfangs und seither gegenüber der Öffentlichkeit für diesen Krieg angeführten Diskursblasen sämtlich längst geplatzt sind und weil die hinter der Diskursblase ...

  • FDP-Politikerin: Aufruf zum Staatsstreich gegen demokratische Regierungen in Ordnung

    30.11.2009 | Nicaragua verbittet sich Einmischung durch europäischen Putschistenfreund und steht nun am Pranger des EU-Parlaments. Nach skandalöser Debatte boykottieren Sozialdemokraten, Grünen und Linke Abstimmung über Menschenrechtsresolution. Das Europäische Parlament debattierte am Donnerstag die Lage der Menschenrechte im mittelamerikanischen Nicaragua ...

  • Die letzten Masken fallen - Abschied von der „sozialen Marktwirtschaft"

    19.11.2009 | „Auch wenn noch um die Personen gestritten wird, so herrscht doch Konsens über die neoliberale und militaristische Ausrichtung der zukünftigen EU, die dazu beitragen wird, dass die Schere zwischen Arm und Reich innerhalb und außerhalb Europas noch größer wird" kommentiert Jürgen Klute, MdEP, den heute stattfindenden Sondergipfel und das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages ...

  • "Krieg statt Krise - EU-Haushalt 2010 geht in falsche Richtung"

    20.10.2009 | Die Linksfraktion im EU-Parlament wird gegen den Haushaltsentwurf für 2010 stimmen. Denn er setzt mitten in der Krise auf Rüstungsforschung und Flüchtlingsabwehr statt auf soziale Solidarität und Krisenbekämpfung. Zur heutigen Debatte des EU-Parlaments zum Haushalt 2010 erklärt Jürgen Klute: "Mitten ...

  • Europas Zukunft. 80 Jahre Briand-Plan

    09.09.2009 | Der 5. September gehört zu den eher unbekannten Erinnerungstagen. Im Kontext der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag, der Bundestagsdebatte um das Begleitgesetz dazu und der für den 2. Oktober geplanten Wiederholung des Referendums zum Lissabon-Vertrag in Irland ist ein Blick auf den 5 ...

  • Europaabgeordnete der Linken unterstützen Attac-Aktion zum Lissabon-Vertrag

    01.09.2009 | Die Europaabgeordneten Sabine Lösing und Jürgen Klute trafen gestern das attac Mitglied Cornelius Oette, der im Rahmen seiner Kampagne "Mobile for another Europe" nach Brüssel kam. Die Europaabgeordneten unterstützen die Kampagne, die für ein "Nein" zum Lissabon-Vertrag wirbt. Die EU-Abgeordnete Sabine ...

  • Sturheit europäischer Eliten ist erstaunlich

    27.07.2009 | Zu den Aussagen des irischen Premierministers Brian Cowen von der neoliberalen Regierungspartei Fianna Fáil im "Handelsblatt" vom Montag, 27. Juli erklärt der Europa-Abgeordnete Jürgen Klute (Die Linke) aus Herne: Die Sturheit der europäischen Regierungseliten löst Erstaunen aus. Nach dem Scheitern der EU-Verfassung in den Referenden in Frankreich und Niederlanden hatten sie sich eine "Denkpause" verordnet ...

  • Auf sicherem Platz. Jürgen Klute: Europa-Kandidat der Linke

    01.06.2009 | Platz 6 auf der Bundesliste seiner Partei, so ist dem Herner Sozialpfarrer Jürgen Klute ein Platz für Die Linke im Europäischen Parlament mit großer Wahrscheinlichkeit sicher. Trotzdem ist Klute dieser Tage viel auf Wahlkampftour.Seine Schwerpunktthemen setzen sich kritisch mit den Inhalten des Lissabon-Vertrages der EU auseinander ...

  • Lebensperspektive für Menschen im Gazastreifen

    10.02.2009 | Die Mitglieder des Parteivorstands Jürgen Klute und Sascha Wagener fordern die Europäische Union auf, angesichts der Zerstörungen durch den israelischen Angriff unverzüglich eine zweite Geberkonferenz für die palästinensischen Gebiete zu organisieren und den diplomatischen Druck auf Israel zu erhöhen, eine eigenständige palästinensische Wirtschaftspolitik zuzulassen ...
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